Abfallpolitik Wolff: Müllofen hilft dem Klimaschutz

Bei der Einweihung des Wertstoffzentrums Göppingen vor einem Jahr herrschte noch Einigkeit zwischen OB Guido Till (l.) und Landrat Edgar Wolff (M.), rechts AWB-Chef Dirk Hausmann.
Bei der Einweihung des Wertstoffzentrums Göppingen vor einem Jahr herrschte noch Einigkeit zwischen OB Guido Till (l.) und Landrat Edgar Wolff (M.), rechts AWB-Chef Dirk Hausmann. © Foto: Giacinto Carlucci
Kreis Göppingen / Dirk Hülser 23.08.2017
Landrat Edgar Wolff beantwortet 28 Fragen von OB Guido Till: Im Klimaschutz-Konzept ist die Verbrennungsanlage ein regenerativer Energieträger.

Auf 28 Fragen von OB Guido Till hat Landrat Edgar Wolff 28 Antworten gegeben. Das Göppinger Stadtoberhaupt wollte Details zur geplanten Kapazitätsausweitung des Müllofens, auf Wunsch der chinesischen Betreiber EEW sollen künftig statt 157 000 Tonnen 180 000 Tonnen im Jahr verbrannt werden dürfen. Der Göppinger Gemeinderat, aber auch Heiningen und Eschenbach, lehnt dieses Ansinnen ab.

Schadstoffe, Müllimporte, Unternehmensgewinne – groß ist das Spektrum der Fragen, die Till ins Landratsamt schickte. Der Landrat betont, dass in Baden-Württemberg rund 300 000 Tonnen an Verbrennungskapazitäten fehlen – Abfälle sollen jedoch vorrangig im Land entsorgt werden. Und: „Es gibt keinen Müllimport aus dem Ausland nach Baden-Württemberg.  In der Anlage in Göppingen werden ausschließlich Abfälle aus Baden-Württemberg verwertet.“

Der Göppinger Rathauschef will auch wissen, wie die „jetzt wieder versuchte scheibchenweise“ Kapazitätsausweitung mit Blick auf die Glaubwürdigkeit der Kreispolitik zu bewerten sei – zumal aus den Reihen des Kreistags in den vergangenen Jahren jedes Mal betont wurde, „nun sei die Grenze erreicht“. Von ursprünglich 120.000 Tonnen wurde die Kapazität auf 140.000, später auf 157.000 Tonnen ausgeweitet.

Das sei eine Frage, die die Kreisräte für sich beantworten müssten, findet Wolff. Denn: „Schlussendlich muss jede politische Entscheidung immer wieder vor der dann aktuellen Situation, den vorhandenen Erfahrungen und der Abschätzung künftiger Entwicklungen neu bewertet werden.“

Till bemängelt, dass die Stadt Göppingen nicht frühzeitig eingebunden worden sei. Wolff kontert: „Die Kreisverwaltung hat nach Abschluss der Vertragsverhandlungen mit dem Anlagenbetreiber den Kreistag über die Ergebnisse öffentlich informiert. Zuvor wurden auch die beiden Standortgemeinden Göppingen und Heiningen über die geplante Durchsatzerhöhung der Anlage schriftlich ins Bild gesetzt.“

Der Kreis setzt auf Klimaschutz und hat mit seinen Kommunen ein Klimaschutz-Konzept in Auftrag gegeben. Tills Hinweis darauf beantwortet Wolff damit, dass das Müllheizkraftwerk ja auch Energie produziere: „Das MHKW wurde darin (im Klimaschutz-Konzept, Red.) als regenerativer Energieträger gewertet. Eine Erhöhung der Durchsatzmenge wird sich somit auch auf die Wärme- und Stromproduktion positiv auswirken.“

Keine konkrete Antwort erhält Till auf die Frage nach der Gesamtmenge der „real ausgestoßenen Schadstoffe“. Er will auch wissen: „Gibt es entsprechende, eventuell langjährige Boden- und Wasseruntersuchungen? Wenn nein, warum nicht?“ Wolff schreibt nur allgemein, die Genehmigungsauflagen würden „deutlich“ unterschritten. Und: „Ein kausaler Zusammenhang zwischen Bodenmesswerten und den Emissionen eines MHKW ist wissenschaftlich nicht seriös ableitbar.“ Dennoch habe EEW freiwillig ein Bodengutachten in Auftrag gegeben.

Berichte über exorbitante Gewinne und Umsatzrenditen bei Müllöfen dementiert Wolff zwar nicht, nennt aber auch keine Zahlen: Die Kapitalrendite liege „in einer nicht unüblichen Größenordnung“.

Nach Angaben des Landrats­amts würde die Ausweitung der Kapazitäten dem Landkreis eine Ersparnis von 19,5 Millionen Euro bringen. Doch auf Tills Frage „Welcher Betrag pro Tonne Müll wird an das MHKW beziehungsweise dessen Betreiberin gezahlt?“ schreibt Wolff lediglich: „Entgelte, die Entsorgungsverträge der Betreiberfirma betreffen, unterliegen dem Geschäftsgeheimnis und wettbewerbsrechtlichen Einschränkungen. Im Vergleich zu den Entsorgungskosten anderer Landkreise sind diese Entgelte im Landkreis Göppingen überdurchschnittlich hoch.“ Deshalb wolle der Kreis günstigere Konditionen mit dem Betreiber vereinbaren.

Auch die tatsächlichen Kosten des Betriebs für das Verbrennen einer Tonne Müll kann Wolff nicht nennen: Sie unterlägen „dem Betriebsgeheimnis des Betreibers“.

Knapp drei Mal so viele Asthma-Fälle

Asthma Das Landrats­amt hatte es lange bestritten – doch im Gesundheitsamt waren in den 1990er-Jahren tatsächlich die Daten der Schuleingangsuntersuchung aufgeschlüsselt worden. Ergebnis: 1994 litten in der Abwindrichtung des Kamins im Süden und Osten 2,3 Prozent der Kinder an Asthma, im Norden 0,85 Prozent. Untersucht wurden 1600 Kinder.

AOK-Zahlen Im Oktober 1995 wurde eine AOK-Statistik bekannt. Demnach lagen die „Arbeitsunfähigkeitsfälle bei akuten Infektionen der Atmungsorgane“ in Göppingen um 30 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.