Göppingen Tauziehen um die Zukunft

Sicherheitsnetz mit Frustpotential: Viele Hartz IV-Empfänger kritisieren das oft schwer verständliche
Sozialsystem sowie die Kommunikation zwischen den einzelnen Stationen.
Sicherheitsnetz mit Frustpotential: Viele Hartz IV-Empfänger kritisieren das oft schwer verständliche Sozialsystem sowie die Kommunikation zwischen den einzelnen Stationen. © Foto: Giacinto Carlucci
Göppingen / Maximilian Haller 12.09.2018
Raus aus der Arbeitslosigkeit und zurück ins Berufsleben — das wünscht sich der Eislinger Bernd Schölzel. Doch die Behörden stellen sich quer.

Das Hin und Her mit Behörden bereitet so manchem Bürger  Kopfschmerzen. Viele Menschen empfinden es als frustrierend, wenn sogar die eigene Existenz von Formularen und Regelungen abhängt. Diese Erfahrung hat auch der ehemalige Schlosser Bernd Schölzel aus Eislingen gemacht.

Im März 2009 erleidet Schölzel einen schweren Verkehrsunfall. Seine Erwerbstätigkeit sinkt aufgrund der Verletzungen um 40 Prozent, an eine stehende Tätigkeit, wie der des Schlossers, ist fortan nicht mehr zu denken. Der Eislinger ist gezwungen, Arbeitslosengeld zu beantragen. Es ist der Beginn eines langen Kampfes zwischen einem scheinbar undurchschaubaren System und einem Menschen, der endlich wieder arbeiten will.

Schölzel erhebt Vorwürfe gegen das Jobcenter: Man habe dort keine Anstalten gemacht, ihn nach seiner Genesung wieder auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten, findet der Eislinger. Weiterbildungsmaßnahmen habe er auf eigene Faust absolvieren müssen. Kerstin Fickus, Pressesprecherin der Agentur für Arbeit Göppingen, klärt auf: Im Rahmen der beruflichen Rehabilitation wurde Schölzel drei Jahre nach seinem Unfall von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) betreut. Hier ende also die Zuständigkeit des Göppinger Jobcenters.

„Für Qualifizierung und berufliche Rehabilitation ist die DRV der zuständige Leistungsträger, für Vermittlung in Arbeit und Sicherung des Lebensunterhalts ist es das Jobcenter“, erklärt Fickus. Letzteres dürfe nach dem sogenannten „Leistungsverbot“ beim Thema Qualifizierung nicht tätig werden.

Aus Eigeninitiative heraus beginnt Schölzel, an Weiterbildungsmaßnahmen teilzunehmen. Seine Bewerbungen sind jedoch nicht erfolgreich. Als der Eislinger dann eine Umschulung zum Arbeitserzieher vorschlägt, folgt der nächste Rückschlag — die DRV verweigert die Finanzierung. In der Begründung heißt es, Schölzel sei körperlich dazu in der Lage, täglich fünf Stunden am Stück zu stehen. Die Krux an der Geschichte: Ein Arbeitsangebot von fünf Stunden im Schlosserberuf steht auf dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung.

Bei Bernd Schölzel, der sich von der Umschulung echte Chancen auf eine Rückkehr in die Arbeitswelt erhofft, sorgt das für Frustration. „Ich wurde immer zwischen Jobcenter und Rentenversicherung hin und her geschickt, viel passiert ist dabei nicht.“ Um trotzdem eine Chance auf die zweijährige Ausbildung zum Arbeitserzieher zu bekommen, beantragt Schölzel ein Darlehen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Nur so kann er Schulgeld und Fahrkosten bezahlen.

17 Monate nach Beginn der Ausbildung muss Schölzel ebendiese abbrechen. Sachbearbeiter des Jobcenters ziehen den Kredit von den Leistungen aus Hartz IV ab. Im Jobcenter heißt es, Schölzel hätte als Hartz IV-Empfänger eigentlich keinen Kredit aufnehmen dürfen. Eine Finanzierung der Umbildung ist daraufhin nicht mehr möglich.

Auch diese Entscheidung des Jobcenters sorgt bei Bernd Schölzel für Stirnrunzeln. Der Behörde hätten alle Unterlagen für den Kreditantrag zeitnah vorgelegen, ein Veto habe es jedoch nicht gegeben. „Die Kommunikation zwischen den einzelnen Stationen ist ziemlich schlecht“, ärgert sich Schölzel. Laut Kerstin Fickus habe ein Berechnungsfehler für die Verwirrung gesorgt. Dieser sei im Nachhinein korrigiert worden. „Unser Sozialsystem ist sehr gut ausgestattet, aber für Betroffene auch schwer verständlich“, räumt Fickus ein.

Über die Organisation „Hilfe für den Nachbarn“ kann Schölzel schließlich einen Zuschuss für die Umschulung beantragen. Schul- und Prüfungsgebühren des angehenden Arbeitserziehers werden übernommen und der Eislinger kann die Weiterbildung fortführen. Im Oktober wird er seinen Abschluss machen.

Damit endet ein langes Tauziehen um die Zukunft des Eislingers. Kerstin Fickus resümiert: „Die Situation von Herrn Schölzel zeigt die Nachteile unseres sehr guten Sozialsystems, das unter Umständen auch Schwierigkeiten mit sich bringt, weil die Verantwortungen geteilt sind.“

2017 machten 262 Menschen eine Weiterbildung

Weiterbildung Im Jahr 2017 waren über das Jobcenter des Landkreis Göppingen 262 Menschen in einer Weiterbildung, 91 davon mit dem Ziel, einen Berufsabschluss zu erreichen. Das Jobcenter des Landkreises liegt damit im Vergleich zu Baden-Württemberg deutlich in der oberen Hälfte.

Voraussetzungen Eine Umschulung wird vom Jobcenter finanziert, wenn jemand noch keinen Berufsabschluss erreicht hat, lange berufsfremd gearbeitet hat oder im erlernten Beruf wenige Arbeitsplätze vorhanden sind.

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