Eislingen Stadtentwicklung: CDU für Prioritätenliste

Eislingen / PM 20.08.2013
Die Eislinger CDU-Fraktion diskutierte jetzt erneut über ein Konzept für die Stadtentwicklung und kritisierte dabei Aussagen der Eislinger SPD-Fraktion.

Mitten in der Urlaubszeit diskutierte die Eislinger CDU-Fraktion als Reaktion auf die Bemerkungen der SPD-Fraktion erneut über das dringend erforderliche Konzept für die Stadtentwicklung. Diese war im Gemeinderat bereits einstimmig angeschoben worden. Seit aber mit großer Bürger-Mehrheit die Mühlbachstraßentrasse auf den Weg gebracht wurde, würden manche den fahrenden Zug wieder zu verlassen drohen. Schlimmer noch: Einzelne Stadträte scheinen diese Entwicklung gar blockieren zu wollen, teilt die Eislinger CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung mit.

Im Dezember des vergangenen Jahres habe sich die Eislinger SPD gegen den Brückenabriss ausgesprochen. Damit würde es keine neue Stadtmitte mit dem Schlossplatz geben. In der SPD-Meldung "Eislingen am Scheideweg" wurden Kosten einfach aus der Luft gegriffen und damit unterstellt, dass Eislingen dies nicht schaffen könne. Im Juli lautete das Schlagwort: "SPD befürchtet Stillstand in Eislingen Süd." Argumente wurden nach Ansicht der CDU-Fraktion dort unsachlich dargestellt, so beispielsweise bei den Kinderbetreuungsplätzen deren Finanzierung und Weiterentwicklung durch die Stadtentwicklung nie in Frage gestellt ist. Falsch seit auch, dass "...das mit Sanierungsgeldern und im Haushalt 2014 finanzierte Projekt des Umbaus der Hirschkreuzung..." von der CDU in Frage gestellt werden würde. Im Gegenteil: Die CDU-Fraktion wolle erreichen, dass die städtebauliche Entwicklung von Eislingen zielgerichtet und in abgestimmten Schritten vorangehe und damit auch die Finanzierbarkeit gewährleistet sei.

Den CDU-Antrag politisch zu diskutieren bringe Eislingen nicht weiter. Sachlichkeit müsse im Vordergrund stehen. Dann würde auch deutlich, dass die CDU nicht blockiere, sondern im Gegenteil zu einer geordneten Planung und am Gesamtziel orientierten Einzelschritten finden wolle. Dies gelte ganz besonders auch für die Hirschkreuzung und die weitere Gestaltung um die Lutherkirche, meint die Eislinger CDU. Denn ohne Prioritätenliste werde die Stadtentwicklung nur Stückwerk bleiben. Ein "Planungs-, Zeit- und Finanzierungskonzept" sei von der CDU schon im Februar 2012 beantragt worden. Dies sei auch erforderlich, um an Fördermittel zu kommen, heißt es in der CDU-Pressemitteilung.