Raum Geislingen Schwarz-Grün in Berlin? Abgeordnete wollen sich noch nicht festlegen

Raum Geislingen / KARSTEN DYBA 03.09.2016
Kann die CDU auch in Berlin mit den Grünen? Die Avancen des Ministerpräsidenten verleiten die heimischen  Abgeordneten nicht zu Spekulationen.

  Dass die Bundestagswahl nächstes Jahr spannend wird, damit rechnet man im Büro des Böhmenkircher Bundestagsabgeordneten Hermann Färber. Der CDU-Abgeordnete möchte nicht nur erneut in den Bundestag einziehen, sondern auch Abgeordneter der Regierungspartei werden. „Ich kämpfe dafür, dass die Union bei der nächsten Bundestagswahl wieder stärkste Fraktion wird und damit den Auftrag zur Regierungsbildung erhält“, teilt er der GEISLINGER ZEITUNG mit. Welche Konstellationen sich nach der Wahl im September 2017 (der Termin steht noch nicht fest) ergeben, sei heute schwer abzusehen, sagt Färber. Die Avancen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beeindrucken ihn offenbar nicht. Mit wem die CDU  zusammenarbeiten könne, das hänge nicht nur vom Wahlergebnis ab, sondern  auch an der Positionierung theoretisch möglicher Koalitionspartner: „Die Grünen sind in Berlin deutlich anders aufgestellt als in Stuttgart“, sagt Färber. Wohin die SPD unter Gabriel sich entwickelt sei ebenfalls kaum vorhersehbar. „Entsprechend halte ich jede konkrete Koalitionsaussage für völlig verfrüht. Wenn die einzelnen Parteien ihre Wahlprogramme und Ziele beschlossen haben, dann können wir schauen, was wie zusammenpasst.“ 

So sieht es auch die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD: „Jetzt schon auf die Zeit nach der nächsten Wahl zu blicken, halte ich gerade angesichts der aktuellen politischen Herausforderungen für kontraproduktiv.“ Viel sei es doch, sich jetzt auf das zu konzentrieren, was wir uns noch für diese Legislaturperiode vorgenommen haben. Die SPD werde weiterhin daran arbeiten, die Pflege zu stärken, Maßnahmen für den Klimaschutz zu entwickeln, wir wollen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich begrenzen und für Menschen mit Behinderung mehr Teilhabe ermöglichen. All das knüpft an produktive drei Jahre an, in denen die SPD viel erreicht habe. „Dennoch finde ich: Eine große Koalition darf nicht zur Gewohnheit werden. Die Tatsache, dass neue politische Bündnisse denkbar sind, sollte doch eine Selbstverständlichkeit sein und ist ganz im Interesse einer lebendigen Demokratie.“

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