Müllofen Regierungspräsidium prüft weiter

Kreis Göppingen / DH 28.11.2018

Das Regierungspräsidium (RP) Stuttgart braucht für die Vorprüfung, ob für den erhöhten Durchsatz des Müllheizkraftwerks eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist, mehr Zeit. Eigentlich muss die Vorprüfung nach sechs Wochen abgeschlossen sein, am 14. Oktober hatte Betreiber EEW die immissionsschutzrechtliche Genehmigung beantragt. „Die UVP-Vorprüfung steht aktuell kurz vor dem Abschluss, wir benötigen jedoch noch etwas Zeit“, teilte gestern RP-Sprecherin Désirée Bodesheim mit. Sie verwies auf das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung: Hier ist die Sechs-Wochen-Frist festgelegt, es heißt aber ergänzend, dass die Frist „in Ausnahmefällen“ um bis zu sechs Wochen verlängert werden kann, „wenn dies wegen der besonderen Schwierigkeit der Prüfung erforderlich ist“. 

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