Finanzen Rathauskosten auf Prüfstand

Die Kosten für die Instandsetzung des Rathauses liegen den Gemeinderäten schwer im Magen.
Die Kosten für die Instandsetzung des Rathauses liegen den Gemeinderäten schwer im Magen. © Foto: Giacinto Carlucci
Salach / Hans Steinherr 14.02.2018

Als Teil drei in der Haushaltsplanung bezeichnete Bürgermeister Julian Stipp die Feinabstimmung im Haushaltsplanentwurf 2018, mit der sich der Gemeinderat Salach in seiner vergangenen Sitzung beschäftigte. Es galt für den Rathauschef und die Gemeindeverwaltung, zu mehr als drei Dutzend Anträgen, die von den drei Salacher Gemeinderatsfraktionen kurz vor Abschluss und Festlegung des Etats 2018 eingebracht worden waren, detaillierte Auskunft zu erteilen. Im vergangenen November bereits hatte die Verwaltung einen Planentwurf eingebracht. In einer weiteren Sitzung gaben dann die Fraktionen ihre Stellung dazu ab und reichten dazu ergänzende Anträge ein. 15 Anträge hatte die Salacher Bürgerliste eingereicht, 13 jeweils die CDU- und SPD-Fraktion.

Schwer im Magen lag den Gemeinderäten der beabsichtigte  Rathausumbau. Die CDU hatte explizit hinterfragt und wissen wollen, was denn hinter dem Vorhaben mit Kosten in Höhe von insgesamt 662 500 Euro stecke. Die Instandsetzung der Heizung sei dabei mit 180 000 Euro veranschlagt, Umbauarbeiten der Büros und weitere sicherheitsrelevante Maßnahmen mit 185 000 Euro, erklärte Ortsbaumeister Hannes-Dietrich Keyn. Eine Klimaanlage schlage mit Kosten in Höhe von 150 000 Euro zu Buche. Zu Sicherheitsmaßnahmen hatte sich die Gemeindeverwaltung nicht zuletzt deshalb durchgerungen, nachdem im Jahre 2016 im Salacher Rathaus eingebrochen worden war. Immerhin: Die Instandsetzung der Rathausfassade und das Streichen der Fenster, das mit Ausgaben in Höhe von 245 000 Euro angesetzt worden war, wurden verschoben. Die Salacher Bürgerliste (SBL) hatte eine Überprüfung beantragt.

Fraktionsübergreifend hat der Salacher Gemeinderat schwerpunktmäßig schon seit eh und je die Ortsentwicklung im Fokus. Eine von der Verwaltung empfohlene Machbarkeitsstudie für einen Verbindungssteg zwischen den Ortsteilen Südwest und Nordwest wird von der SPD zwar im Grundsatz begrüßt. Die mögliche Umsetzung freilich, monierte die SPD, sei zeitlich so weit entfernt, dass eine Machbarkeitsstudie derzeit keinen Sinn mache. Sinn mache es allerdings, räumte Bürgermeister Julian Stipp ein, den Ausbau eines geplanten Radweg auf dem Industriegleis auf das Jahr 2019 zu verschieben. Solange jedenfalls bis ein Gesamtkonzept für das Schachenmayr-Areal vorliege. Dies hatte ebenfalls die SBL-Fraktion angeregt.

Etwas banal erscheint da schon die Forderung der Sozialdemokraten, die Verwaltung solle die Aufnahme von Krediten vermeiden. Das sei das verwaltungsinterne Ziel einer jeden Haushaltsplanung, lautete deren Antwort. In der Sitzung am 20. Februar soll der Etat verabschiedet werden.

Anträge der Frakionen beraten

Beratung Insgesamt 41 Anträge hatten die drei Salacher Ratsfraktionen zum Etat 2018 gestellt, 15 die Bürgerliste und je 13 CDU und SPD.

Verschoben wird auf Antrag der Bürgerliste die Instandsetzung der Rathausfassade.