Kommunalpolitik Plötzlich eine absolute CDU-Mehrheit

Donzdorf / Daniel Grupp 01.07.2017

Der Tod von Barbara Funk hat die politischen Gewichte in Donzdorf verschoben. Der Sitz der Ende Mai verstorbenen Architektin im Donzdorfer Gemeinderat bleibt unbesetzt. Die Freien Wähler werden für ihre bisherige Fraktionsvorsitzende keinen Nachrücker bekommen. Sie  haben nur noch sieben, statt bisher acht Mitglieder im Rat. Die zwölfköpfige CDU-Fraktion hat nun unter den stimmberechtigten Mitgliedern (22 Stadträte und Bürgermeister Martin Stölzle) die absolute Mehrheit.

Auswirkungen gibt es auch im nominell zehnköpfigen Ortschaftsrat von Reichenbach u.R. Dort hat die Liste von Barbara Funk bei der Kommunalwahl 2014 sechs Sitze gewonnen. Weil kein Nachrücker mehr auf der Liste steht, wird Funk nicht ersetzt. Bis zur Kommunalwahl im Mai 2019 wird der Ortschaftsrat nur neun Mitglieder haben. In zwei Jahren wird auch der Donzdorfer Gemeinderat komplettiert. Bis zum Ableben der Reichenbacherin hatte das Gremium 23 Mitglieder.

Der frei bleibende Sitz im Gemeinderat hängt mit der unechten Teilortswahl zusammen, die es in Donzdorf noch gibt. Auf der Liste der Freien Wähler sind zwar Nachrücker, sie wohnen aber nicht in Reichenbach, erläutern der Bürgermeister und der stellvertretende Leiter des Hauptamts, Werner Neufer, auf Nachfrage. Die Teilortswahl garantiert den Dörfern Winzingen und Reichenbach jeweils drei Sitze.

Dies führt dazu, dass beim Ausscheiden eines Stadtrats der Nachrücker aus demselben Stadtteil kommen muss. Hinter Barbara Funk war aber in Reichenbach niemand mehr auf der FW-Liste platziert.

„Das ist ein Nachteil der unechten Teilortswahl“, räumt Neufer ein, der in Donzdorf für Wahlen zuständig ist. Bei Gemeinderatswahlen steige durch die festen Sitze und die Einschränkung der Stimmenverteilung auch die Zahl der ungültigen Stimmzettel. Versuche, die Teilortswahl abzuschaffen, seien in Donzdorf bisher gescheitert. „Es kamen Proteste aus den Teilorten.“

Bürgermeister Stölze meint, dass Donzdorf mit dem System insgesamt gut gefahren ist. Alle Stadträte arbeiteten problemorientiert. Auch Stölzle findet es aber problematisch, dass sich die Mehrheitsverhältnisse geändert haben. Das wirke sich auf die Besetzung der Ausschüsse aus. Einen Anlauf, die unechte Teilortswahl abzuschaffen, werde er nicht unternehmen. In Donzdorf werde ohnehin nur selten nach Parteiblöcken abgestimmt.

Am Montag wird der Ortschaftsrat über den Nachfolger von Barbara Funk als Ortsvorsteher abstimmen. Favorit ist ihr bisheriger Stellvertreter Dietmar Rieger.