Notstand Öffentliche Hand zahlt die Einsätze

Wangen / weso 18.07.2018

Die bei dem starken Regen Anfang Juni vollgelaufenen Keller und die dadurch ausgelösten Alarmierungen der Feuerwehr fallen unter „öffentlichen Notstand“. Die Hilfe der Feuerwehr bleibt daher für die Betroffenen Einwohner kostenfrei, teilte Bürgermeister Troy Dutta bei der jüngsten Gemeinderatssitzung mit. Wie in anderen Gemeinden auch, waren in Wangen am 11. Juni zahlreiche Keller geflutet worden. Die Feuerwehr rückte mit 28 Mann zu insgesamt 29 Einsätzen in dieser Nacht aus.

Die Verwaltung machte sich im Nachhinein Gedanken, ob die entstandenen Kosten möglicherweise bei den betroffenen Einwohner geltend gemacht werden könnten. Nach der Abwägung, ob es sich um eine Pflichtaufgabe oder eine „Kannaufgabe“  nach dem Feuerwehrgesetz handelt, kam die Verwaltung zu der Entscheidung: Es handelt sich um einen Notstand, die Kosten übernimmt die öffentliche Hand. Allerdings stünde deren Höhe derzeit noch nicht fest, man sei noch damit beschäftigt, die Kosten zusammenzutragen und zu berechnen. Zur Begründung sagte Bürgermeister Troy Dutta: „Ein öffentlicher Notstand liegt dann vor, wenn ein Naturereignis zu einer gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Mensch und Tieren oder für wesentliche Rechtsgüter führen könnte. Dies muss aus Sicht auf das Starkregenereignis bejaht werden.“

Gleichzeitig merkten Gemeinderäte an, dass nach Auskunft von Einwohnern Wassergräben überliefen, weil sie im Vorfeld nur unzureichend gepflegt worden seien. Man könne hier nicht auf einzelne Gräben blicken, sagte Dutta, sondern müsse generell die Oberflächen begutachten. Allerdings verwies Uwe Uebele darauf: „Wenn man schon weiß, dass es Schwachstellen gibt, kann man das auch gleich beheben.“

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