Göppingen Müllpolitik: Unverständnis bei Stadträten

Die vom Umweltausschuss des Kreistags empfohlene Erhöhung der Müllmenge im Göppinger Müllheizkraftwerk stieß im Eislinger Gemeinderat auf Kritik.
Die vom Umweltausschuss des Kreistags empfohlene Erhöhung der Müllmenge im Göppinger Müllheizkraftwerk stieß im Eislinger Gemeinderat auf Kritik. © Foto: Giacinto Carlucci
Göppingen / Peter Buyer 05.10.2018
Die Göppinger Müllverbrennungsanlage und die Erhöhung der zu verbrennenden Müllmenge war jetzt auch Thema im Eislinger Gemeinderat.

Die Göppinger Müllverbrennungsanlage beschäftigt auch den Eislinger Gemeinderat. Stadtrat Eckehard Wöller (FWV) gab in der jünsten Sitzung des Gremiums zu bedenken, dass, wenn mehr Müll verbrannt wird, auch der Schadstoffausstoß steige und fragte, wie der Gemeinderat jetzt reagieren solle. In der anschließenden Diskussion stand insbesondere die SPD mit Stadt- und Kreisrat Peter Ritz unter Beschuss, der am Dienstag vergangener Woche im Umwelt- und Verkehrsausschuss des Kreistags mit der dortigen SPD-Fraktion für eine Erhöhung der zu verbrennenden Müllmenge von 157 000 auf 180 000 Tonnen gestimmt hatte. CDU-Fraktionschef Manfred Strohm sprach von „einer Entscheidung ohne Not am Bürgerwillen vorbei“. Auch die Position des Landrats – Edgar Wolff ist für eine Erhöhung der Müllmenge – kann Strohm „nicht nachvollziehen“. Oberbürgermeister Klaus Heininger zeigte sich einer Stellungnahme des Rats, dessen Vorsitzender er ist, nicht abgeneigt. Auch er schaue „mit Sorge auf die Diskussion im Kreistag“. Allerdings habe er bisher keine Möglichkeit gesehen, sich zu positionieren, „weil wir keine Einflussmöglichkeit haben“, die Anlage stehe schließlich auf Göppinger Gebiet. Außerdem müsse der Gemeinderat, um eine Resolution verabschieden zu können, mehr Informationen bekommen, also Experten einladen, Gutachten und Stellungnahmen lesen. Dafür reiche aber die Zeit wohl nicht, denn am 12. Oktober – am Freitag kommender Woche – entscheidet der Kreistag endgültig über die Erhöhung der Müllmenge.

Stadt- und Kreisrat Peter Ritz (SPD) wehrte sich gegen die „Fake News“, dass die Abgase der Müllverbrennungsanlage tödlich seien. „Die Verbrennungsanlage ist eine hochkontrollierte Industrieanlage.“ Im Laufe des Bürger­informationsprozesses sei das deutlich geworden. Ulrike Haas (Grüne) sieht das anders: „Es gibt zwar keinen direkt beweisbaren Zusammenhang zwischen dem Ausstoß der Anlage, gefundenen Dioxin-Belastungen auf Feldern in der Umgebung und etwaigen Gesundheitsgefährdungen“, aber es gäbe genauso wenig ein eindeutiges Dementi, dass es keinen Zusammenhang gebe. „Wir lehnen die Erhöhung ab, für uns ist das nicht nachvollziehbar.“ Strohm (CDU) glaubt zwar nicht an gesundheitliche Schäden, die durch die Anlage hervorgerufen werden könnten, „aber wie mit der Erhöhung umgegangen wird, fördert Unbehagen“.

Wöller (FWV) hielt dagegen: „Ich denke schon, das gesundheitsgefährdende Stoffe rauskommen.“ Mit dem eigenen Müll, der dort verbrannt werde, habe er auch kein Problem, aber zu einem großen Teil komme der Müll aus anderen Landkreisen.

Angesichts der Zeitknappheit war eine Resolution da aber schon vom Tisch. Oberbürgermeister Heininger fasste das Ergebnis der Diskussion zusammen: „Wir beobachten den Prozess mit Sorge und appellieren an die Kollegen im Kreistag, gesundheitliche Gesichtspunkte ernst zu nehmen.“

Das könnte Sie auch interessieren:

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel