Klinik Klare Zahlen zu Klinik-Zuschuss gefordert

Kreis Göppingen / SWP 27.03.2018

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Göppingen, Sascha Binder (Geislingen) und Peter Hofelich (Göppingen), fordern von Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) schnell Klarheit über die Höhe des Fördersatzes für den Krankenhausneubau in Göppingen. Statt vermeintlicher Neuigkeiten, die eigentlich keine seien, brauche der Kreis jetzt konkrete Zusicherungen über die Landeszuschüsse, heißt es in einer Pressemitteilung.

Mit Blick auf die jüngsten Nachrichten zur Landesförderung für den Göppinger Klinikneubau betont Binder: „Die Nachricht, dass Göppingen in der Krankenhausförderung des Landes bedacht wird, war nach Monaten der Gespräche keine große Neuigkeit. Wären wir nicht drin, wäre das eine Überraschung gewesen.“ Wichtig sei stattdessen, schnell konkrete Zusagen über die Höhe des Fördersatzes zu bekommen.

Das Schweigen der Minister

„Interessant und für die Landkreis-Kasse entscheidend ist vielmehr, mit welchem Prozentsatz sich die Landesförderung am Gesamtvolumen der Kosten beteiligt. Hier hüllen sich Minister und grün-schwarze Abgeordnete bislang in Schweigen“, äußert sich Hofelich. Schließlich habe der Sozialminister zuletzt die Krankenhausförderung des Landes zurückgefahren. Die Landtags-SPD war mit einem Antrag gescheitert, diese Förderung mit einem dreistelligen Millionenbetrag wieder aufzustocken.

Lucha und die grün-schwarze Koalition würden argumentieren, dass die reduzierten Mittel bei der Krankenhausförderung ausreichen, weil gar nicht mehr Anträge vorlägen, führt Hofelich aus. Schenke man diesen Aussagen Vertrauen, müsste das für die Göppinger Pläne etwas Gutes bedeuten, konstatieren die Abgeordneten. Umso mehr komme es jetzt darauf an, möglichst schnell zwischen Landratsamt, Klinik und Ministerium Gewissheit über die konkrete Förderung zu schaffen. Sofern nötig, würden sie eine kleine Anfrage dazu stellen, kündigen die SPD-Parlamentierer an.

Nicht zuletzt sei im Kreistag immer besonders Wert auf die Finanzierbarkeit gelegt worden, erinnert Binder, der auch Kreisrat ist. „Ich wünsche mir, dass im Land unter Wirtschaftlichkeits- und Ressourcenaspekten eine Krankenhausplanung stattfindet, die ihren Namen verdient. Gerade im östlichen Teil der Region Stuttgart haben wir hier Abstimmungsbedarf“, betont Hofelich.

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