Kreis Göppingen Kandidatenkür in schwieriger Rechtslage

DANIEL GRUPP 18.06.2015
Die Nominierung von Parlamentskandidaten kann wegen der rechtlichen Anforderungen schwierig sein. Das hat die Versammlung der Grünen gezeigt.

Vor, während und nach der Nominierungsversammlung der Grünen des Wahlkreises Göppingen waren einige rechtliche Klippen zu umschiffen. So haben einige Kandidaten Neumitglieder geworben, die kurzfristig per Vorstandsbeschluss in die Partei eintreten durften – ohne die in der Satzung vorgesehen 30-Tagesfrist. Allein der Abgeordnete Jörg Matthias Fritz will 20 Neu-Grüne geworben haben. Am Beginn der Nominierungsversammlung forderte daher ein Mitglied, die Versammlung möge per Beschluss den Neuen empfehlen, auf ihr Stimmrecht zu verzichten. Die vielen Neueintritte hätten „ein Geschmäckle“. Darüber könne nicht abgestimmt werden, das stehe nicht auf der Tagesordnung, erwiderte das Vorstandsmitglied Hans Zeeb, der zusammen mit dem Kreisgeschäftsführer Joachim Abel die Versammlung leitete.

Die Landessatzung der Grünen sieht vor, dass im Fall eines Patts nach dem zweiten Wahlgang das Los über den Kandidaten entscheidet. Das wollten die Göppinger Grünen vermeiden und haben am Beginn des Treffens beschlossen, notfalls eine dritte Wahlrunde folgen zu lassen. „Keiner hat damit gerechnet, dass dies nicht reichen wird“, sagte am Donnerstag Versammlungsleiter Zeeb. „Hinterher ist man immer schlauer.“

Nach dem Patt in der dritten Runde stand die Versammlung plötzlich vor dem Problem, dass weder ein vierter Wahlgang noch ein Los-Entscheid im angekündigten Ablauf vorgesehen war. Fritz machte sich für das Los stark, weil dies in der Landessatzung so vorgesehen sei. Haas und Alex Maier wollten die Versammlung beenden, weil einem Kandidaten, der per Los gekürt wurde, der Wahlkampf unnötig erschwert werde. Im Übrigen ließ es Maier am Donnerstagabend offen, ob er in einer zweiten Nominierungsrunde noch einmal antritt.

Ob er dies überhaupt dürfte, ist aber unklar. Die Mitglieder haben in Ebersbach nämlich beschlossen, die Versammlung zu unterbrechen. Was dies rechtlich bedeutet, wird derzeit geprüft. Der Landeswahlleiter und die Landesgeschäftsstelle der Partei sei eingeschaltet, berichtet Zeeb. Je nach Interpretation der Rechtslage wird die Entscheidung auf das Duell Fritz gegen Haas reduziert oder weitere Bewerber dürfen antreten. Die Kreis-Grünen wollen aber verhindern, dass bis zur nächsten Runde wieder massenhaft neue Mitglieder eintreten. Deswegen soll die zweite Nominierungsversammlung in weniger als 30 Tagen zusammenkommen, kündigt Zeeb an. Auch Neuaufnahmen von Mitgliedern per Vorstandsbeschluss werde es nicht geben, verspricht der Süßener.