Finanzen Donzdorf liegt mit Haushalt im Plan

Der Bau der Ortsumfahrung hat die Stadt Donzdorf viel Geld  gekostet.
Der Bau der Ortsumfahrung hat die Stadt Donzdorf viel Geld gekostet. © Foto: Giacinto Carlucci
Donzdorf / Peter Buyer 27.07.2018
Die Stadt Donzdorf liegt mit dem Haushalt des laufenden Jahres im Plan. Probleme gibt es aber mit der Verschuldung und der Liquidität.

Stand heute ist die Haushaltssituation sehr entspannt“, sagte der Donzdorfer Kämmerer Thomas Klein, der in der letzten Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause einen Finanzzwischenbericht gab. Durch die aktuelle Mai-Steuerschätzung ergebe sich keine Verbesserung der geplanten Zahlen, „zum ersten Mal seit fünf Jahren nicht“.

Bei den Gewerbesteuereinnahmen gibt es 2018 wohl einen im Vergleich zum Vorjahr leichten Rückgang, das liege aber vor allem an betriebsbedingten Änderungen in einigen Donzdorfer Unternehmen. Immerhin: „Der Planansatz bei den Gewerbesteuereinnahmen bleibt erhalten.“ Klein und seine Mitarbeiter in der Kämmerei müssen also keine Lücken füllen. Im laufenden Jahr gebe es trotz „dunkler Wolken wie Handelskrieg und Brexit wohl keine gravierenden Veränderungen“ für den Haushalt. Risiken sieht Klein gleichwohl, vor allem in den Kostensteigerungen bei Baumaßnahmen, durch die hohe Nachfrage steigen die Preise dort teilweise rasant.

Der Kämmerer hat auch die nicht so schokoladigen Seiten des Haushalts 2018 im Blick: „Es gibt wenig Spielraum für Investitionen, die nicht im Haushaltsplan enthalten sind.“ Überhaupt hat die Stadt laut Klein ein „Liquiditätsproblem, das macht uns zu schaffen“. Das sieht auch das Landratsamt so, das den Donzdorfer Haushaltsplan 2018 zwar genehmigt hat, teilweise aber nur „unter Zurückstellung von Bedenken“.

Klein stellte das Genehmigungsschreiben dem Gemeinderat vor. Dass die Stadt zur Aufrechterhaltung ihrer Zahlungsbereitschaft immer wieder auf Kassenkredite zurückgreifen muss, ist den Haushaltswächtern im Landratsamt ein Dorn im Auge. Und auch die vergleichsweise hohe Verschuldung der Stadt, , die im zurückliegenden Bürgermeisterwahlkampf Thema war.

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Donzdorfer liegt bei gut 631 Euro, der Landesschnitt lag 2016 lediglich bei 367 Euro. Allerdings wissen die Prüfer im Landratsamt, dass Verschuldung und fehlende Liquidität in Donzdorf spezielle Gründe haben und nennen das „Jahrhundertprojekt“ Ortsumfahrung und den Neu- und Umbau der Messelbergschule. Beides hat richtig viel Geld gekostet.

Der erste doppische Haushalt

Zahlengrundlage des Donzdorfer Haushalts 2018 ist der Ergebnishaushalt mit einem Gesamtvolumen von 23,7 Millionen Euro. Haupteinnahmequelle der Stadt bleibt der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit rund 6,9 Millionen Euro. Der Haushalt 2018 ist der erste Donzdorfer Etat nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen, der sogenannten kommunalen Doppik. Dadurch sollen die Finanzen der Gemeinden durchschaubarer und besser planbar werden. Der Blick richtet sich dabei vor allem auf die in der Gemeinde vorhandenen Vermögenswerte und Schulden, um so die Finanzlage der Gemeinde besser einschätzen zu können.

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