Kreis Göppingen Hängepartie bei den Grünen

HELGE THIELE 19.06.2015
Wer wird Landtagskandidat der Grünen im Wahlkreis Göppingen? Nach dem Patt zwischen Jörg Matthias Fritz und Ulrike Haas muss eine Lösung her.

Berthold Frieß, der Kreisvorsitzende der Grünen, hat diese Woche eine Kur auf der Insel Usedom angetreten. Doch die medizinischen Anwendungen kommen Frieß bisher eher ungelegen. Unweit der polnischen Grenze gibt es für den Chef des Kreisverbands derzeit nur ein Thema: die Hängepartie nach der vorerst gescheiterten Kür des Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen. Die Stichwahl zwischen dem Abgeordneten Jörg Matthias Fritz und Ulrike Haas hatte wie schon im zweiten Wahlgang zu einem Patt von 42 zu 42 Stimmen geführt. Daraufhin war die Nominierungsversammlung in Ebersbach am späten Mittwochabend „unterbrochen“ worden. Wird das Verfahren nun neu aufgerollt und alle bisherigen Kandidaten – und womöglich auch neue Bewerber – können wieder an den Start gehen? Oder wird die Versammlung fortgesetzt und eine Entscheidung zwischen Fritz und Haas gesucht?

Immerhin steht seit Freitag fest: Zu einem Losentscheid sind die Mitglieder nicht gezwungen – auch wenn die Landessatzung der Partei diesen bei einem Patt in Stichwahlen ausdrücklich vorsieht. „Wir geben den Kreisverbänden höchste Autonomie. Das gilt auch für Nominierungen“, sagte Landesgeschäftsführer Matthias Gauger auf Anfrage der NWZ. Das Verfahren müsse demokratisch sein, das genaue Procedere dürfe aber jeder Kreisvorstand beziehungsweise die jeweilige Wahlkreisversammlung festlegen.

Nun laufen zwischen Frieß, dem Kreisvorstand und der Landesgeschäftsführung die Telefone heiß. Auch die Landeswahlleiterin soll – zur rechtlichen Absicherung – eingeschaltet werden. Frieß sind zwei Punkte wichtig: Die Versammlung soll schnell – innerhalb von 30 Tagen – fortgesetzt werden. Und eine Aufnahme neuer Mitglieder soll es vorher nicht mehr geben. Vor dem ersten Nominierungsversuch waren mehr als 35 Personen neu in die Partei aufgenommen worden. Das hatte an der Basis für Unruhe und zum Teil harsche Kritik gesorgt.

Kurz vor Torschluss hatten Fritz und Haas noch neue Mitglieder geworben. Der Kreisvorstand rang sich dazu durch, diese – wie bisher üblich – per einstimmigem Beschluss ad hoc aufzunehmen. Legitimer Kampfeinsatz der Bewerber oder Wettbewerbsverzerrung? Die Satzung des Kreisverbands lässt die Ad-hoc-Aufnahme – als Alternative zur Sperrfrist von 30 Tagen – zu. Außerdem hatte Kreisgeschäftsführer Joachim Abel bereits im Mai im Auftrag von Frieß den damals bekannten zwei Bewerbern signalisiert, dass bis zur letzten Kreisvorstandssitzung vor der Nominierung neue Mitglieder aufgenommen werden könnten. Für die Zukunft wolle man jetzt ein anderes Verfahren entwickeln, betont Frieß. Doch erst einmal geht es darum, die aktuelle K-Frage zu klären. Noch ist unklar, ob unterlegene Bewerber das Ergebnis angesichts des holprig wirkenden Verfahrens juristisch anfechten werden. Rückendeckung für den Kreisverband gab es am Freitag allerdings von Landesgeschäftsführer Gauger: „Die Kollegen haben bisher alles richtig gemacht, das ist am Mittwoch vorbildlich gelaufen.“

Nach anfänglichen Irritationen lobte auch Frieß die Versammlungsleitung: „Man hatte offenbar ein gutes Gespür für den Abend und mögliche Folgen, die ein Losentscheid bedeutet hätte.“ Fritz und Haas, aber auch Alex Maier, der nach dem ersten Wahlgang seine Bewerbung zurückgezogen hatte, hängen trotzdem erst mal in der Warteschleife.