Schlierbach Gemeinde erwägt Steuererhöhungen

Die Sanierung der Schule ist eines der Vorhaben, das sich die Gemeinde für dieses Jahr vorgenommen hat.
Die Sanierung der Schule ist eines der Vorhaben, das sich die Gemeinde für dieses Jahr vorgenommen hat. © Foto: GIACINTO CARLUCCI
Schlierbach / VOLKMAR SCHREIER 17.05.2018
Trotz eines ehrgeizigen Investitionsprogramms, bleibt Schlierbach weiterhin schuldenfrei.

Haushaltsplanung im Schnelldurchlauf: Die Einbringung und Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 hat der Schlierbacher Gemeinderat in nur einer Sitzung abgehandelt. Der Grund für das Vorgehen waren einmal mehr die Nachwehen der Umstellung der Haushaltsführung von der Kameralistik auf die doppische Buchführung.

Anstatt wie in den vergangenen Jahren bereits im Dezember des Vorjahres den Haushaltsplan zu verabschieden ist es in diesem Jahr der Mai geworden. Kein Wunder, hatte Kämmerer Steffen Mayer zum Jahresanfang ja noch die Eröffnungsbilanz und den Rechnungsabschluss 2016 zu stemmen. Damit die Verwaltung dennoch die drängendsten Aufgaben angehen konnte, hatte der Gemeinderat bereits im Januar die wichtigsten Vorhaben für dieses Jahr auf den Weg gebracht. Entsprechend knapp fielen nun Einbringung und Beratung zum Haushaltsplan aus.

Einmal mehr sehen die Zahlen, die in dem umfangreichen Planungswerk dargestellt sind, positiv aus. Den ordentlichen Erträgen in Höhe von etwa 9.7 Millionen Euro stehen ordentliche Aufwendungen von rund 9,1 Millionen Euro gegenüber. So soll laut Plan am Ende des Jahres der Ergebnishaushalt einen Überschuss von rund 643 000 Euro ausweisen – die Gemeinde erwirtschaftet also einen Gewinn. Dazu sollen noch weitere 885 000 Euro an Einnahmen aus Grundstücksverkäufen kommen – ein sattes Plus von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro.

Dieses Geld wird allerdings direkt wieder ausgegeben, fährt die Gemeinde doch ein ambitioniertes Investitionsprogramm im bereits laufenden Haushaltsjahr. „Wir werden insgesamt rund 5,2 Millionen Euro investieren“, so Bürgermeister Paul Schmid. Die Gemeinde kauft Wohnungen und Grundstücke, führt die Sanierung der Schule weiter, investiert in den Unterhalt von Gebäuden, Straßen und Wasser- und Abwasserversorgung.

Diese Ausgaben hinterlassen entsprechende Bremsspuren im Finanzhaushalt, der die Finanzströme der Gemeinde abbildet. Wie Kämmerer Steffen Mayer erläuterte, stehen den Gesamteinzahlungen in Höhe von zwölf Millionen Euro Auszahlungen in Höhe von 13,1 Millionen Euro gegenüber – die Gemeinde muss also 1,1 Millionen Euro aus ihrer Rücklage entnehmen, was allerdings bei derzeit 5,2 Millionen Euro auf dem Gemeindesparbuch kein Problem ist. Somit bleibt die Gemeinde auch weiterhin schuldenfrei.

Sorgen macht Bürgermeister Paul Schmid allerdings die Entwicklung der Steuereinnahmen. „Diese sind nicht befriedigend.“ So plant die Gemeinde für das laufende Jahr mit gerade noch 1,8 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Angesichts der weiteren Steigerung der Personalausgaben sowie der Tatsache, dass die Abschreibungen auf das Gemeindevermögen von derzeit rund 1,3 Millionen Euro im Jahr aus dem laufenden Haushalt erwirtschaftet werden müssen, schließt Schmid Steuererhöhungen in der Zukunft nicht mehr aus: „Wir müssen die Refinanzierung sichern.“

Eine längere Debatte sparte sich der Gemeinderat an diesem Abend, waren die größten Knackpunkte doch schon im Januar bei der Verabschiedung der Investitionsplanung für das Jahr 2018 abgeräumt worden, und verabschiedete den Haushaltsplan einstimmig.

Infokasten

24 Zeilen

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel