Kommunalwahl Freie Wähler hoffen auf mehr Frauen

Kreis Göppingen / Susann Schönfelder 04.05.2018

Der Kreisfrauenrat, die Dachorganisation aller Fraueninitiativen im Landkreis, hat sich zum Ziel gesetzt, den Anteil weiblicher Parlamentarier bei der Kommunalwahl im Jahr 2019 deutlich zu erhöhen. Hintergrund sei, dass auch nach 100 Jahren Frauenwahlrecht die politischen Gremien in Deutschland weit von der Parität entfernt seien, sagt Heide Kottmann, Vorsitzende des Kreisfrauenrats. In den Kommunalparlamenten des Landkreises machten weibliche Politiker gerade einmal 26,6 Prozent aus.

Daher wird der Kreisfrauenrat aktiv. Erste Aktion: Er hat die Parteien im Kreis Göppingen aufgefordert, Frauen auf aussichtsreiche Listenplätze zu setzen. Zudem stellte er den Parteien einige Fragen – unter anderem, wie sie den Frauenanteil auf ihren Listen erhöhen wollen oder wie sich politische Arbeit verändern muss, damit politische Ämter für Frauen attraktiv werden. Die Antworten von CDU, SPD, Grüne, FDP und AfD wurden bereits veröffentlicht, heute kommt der Kreisverband der Freien Wähler zu Wort. Auch sie wollen den Anteil der Frauen gerade in den Kommunalparlamenten erhöhen, „um damit der gesellschaftlichen Realität stärker Rechnung zu tragen“, unterstreicht der Kreisvorsitzende Hans-Rudi Bührle. Daher wollen die Freien Wähler im Vorfeld der Listenaufstellung für die Kommunalwahl die Gespräche in den Wahlkreisen intensivieren. Einer paritätischen Listenaufstellung, wie sie zum Beispiel in Frankreich seit längerer Zeit Vorschrift ist, stehen die Freien Wähler jedoch kritisch gegenüber. Ihrer Ansicht nach sollte bei allen Wahlen „das Prinzip der Freiwilligkeit im Vordergrund stehen“, so Bührle. Auf dem gesetzlichen Weg wiederum solle versucht werden, eine Listenparität zu erreichen.

Damit politische Ämter für Frauen attraktiv werden, müsse die Vereinbarkeit von Familie und Politik „besser in Einklang gebracht werden“. Eine Kinderbetreuung bei tagsüber stattfindenden Sitzungen könnte Frauen da erheblich entlasten. Um das Interesse von Frauen an Politik überhaupt zu wecken, müssten neben intensiver persönlicher Gespräche verstärkt soziale Medien eingesetzt werden, glauben die Freien Wähler. Der vor wenigen Tagen vorerst geplatzten Reform des Landtagswahlrechts, wie sie im grün-schwarzen Koalitionsvertrag vereinbart war, stehen die Freien Wähler „eher neutral“ gegenüber, weil sie sich auf kommunaler Ebene politisch engagieren. „Unseres Erachtens ist es Aufgabe der Regierungsparteien, vor dem Hintergrund des Koalitionsvertrags auf Dauer eine vernünftige Regelung zu finden“, meint der Chef der Freien Wähler im Kreis.

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