Etat Eislingen investiert 16 Millionen Euro

Der Eislinger Bahnhof wird im kommenden Jahr zu einem Mobilitätspunkt ausgebaut. Unter anderem ist ein verglastes Parkhaus für Fahrräder vorgesehen.
Der Eislinger Bahnhof wird im kommenden Jahr zu einem Mobilitätspunkt ausgebaut. Unter anderem ist ein verglastes Parkhaus für Fahrräder vorgesehen. © Foto: Giacinto Carlucci
Karin Tutas 13.12.2017
Stadtentwicklung beherrscht die Haushalte kommender Jahre. Die Kommune investiert aber auch in Kindergarten, Spielplätze und erhöht Ausgaben für Schulen.

Er ist ein Schwergewicht im wahrsten Sinne des Wortes.  1188 Gramm wiegt der Eislinger Etatentwurf für das kommende Jahr, wie Stadtkämmerer Walter Benkelmann festgestellt hat. Mit einem Gesamtvolumen von 64,2 Millionen und Investitionsausgaben von 15,8 Millionen Euro beinhaltet das Planwerk aber auch finanziell und für die Stadtentwicklung gewichtige Projekte.

Unvermindert sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen – wie im Vorjahr 8 Millionen Euro – und eine halbe Million mehr Anteil an der Einkommensteuer (10,8 Millionen) bilden die Rahmenbedingungen dafür, dass die Stadt im kommenden Jahr trotz des stattlichen Investitionsprogramms einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren kann, was Oberbürgermeister Klaus Heininger „fast schon als kleine Sensation“ bezeichnete, gelinge dies nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) mit doppischer Haushaltsführung doch nur ganz wenigen Kommunen.

Nachhaltiges Wirtschaften, wie es das NHKR vorsehe, sei in Eislingen schon seit langem Usus, merkte der OB mit Blick auf die stabile finanzielle Gesamtsituation der Stadt an – und dies, obwohl in den vergangenen Jahren „ein noch nie dagewesenes Investionsprogramm realisiert“ worden sei. Ideale Rahmenbedingungen also für die anstehenden Großprojekte der kommenden Jahre, wie die neue Verkehrsachse Mühlbachtrasse, deren Bau sich wegen des überzeichneten Zuschuss­topfes um ein Jahr verzögert, dem Sanierungsprogramm Stadtmitte und der Aufwertung des Bahnhofs zum Mobilitätspunkt. „Für die Umsetzung dieses historischen Stadtumbaus gibt es keinen günstigeren Zeitpunkt als jetzt“, erklärte Heininger.

Trotz des städtebaulichen Großprojekts gelte weiter die Maxime, die Pflichtaufgaben nicht zu vernachlässigen. Heininger verwies in seiner Haushaltsrede darauf, dass die Zuweisungen an die Schulen im kommenden Jahr deutlich erhöht werden. Weiter plant die Stadt einen neuen Kindergarten in Eislingen-Süd und erweitert das Kinderhaus am Ziegelbach. Neben dem 2018 fertiggestellten Mehrfamilienhaus an der Holzheimer Straße sollen in Kooperation mit der Kreisbau an der Ulmer Straße weitere 15 Wohnungen zu günstigen Mieten entstehen.

„Eine Sanierungsoffensive“ wolle die Kommune im Bereich der öffentlichen Spielplätze angehen, vor allem sollen die Spielfläche beim Schillerplatz umgesetzt werden und darüber hinaus zentral gelegene Spielplätze aufgewertet und dabei auch seniorengerechte Geräte installiert werden.

Zur Finanzierung all ihrer Vorhaben hat die Stadt noch eine Reserve von 10 Millionen Euro, die allerdings bis 2021 auf knapp zwei Millionen schrumpft. Die Verschuldung im Kernhaushalt werde 2018 um zwei auf 6,6 Millionen Euro steigen und dann – sofern alle Einnahmen, auch Zuschüsse, wie geplant fließen – bis Ende 2021 sukzessive auf 5,9 Millionen Euro zurückgehen. Eine erfreuliche Nachricht hatte Kämmerer Benkelmann für die Bürger: Auf die ursprünglich vorgesehene Erhöhung der Grundsteuer wird verzichtet.

Die dicksten Brocken der Eislinger Finanzplanung

Erweiterung Kinderhaus am Ziegelbach 900 000 Euro
Neubau Kinderhaus Süd 3,2 Millionen
Wohnungen Holzheimer Straße 2,9 Millionen
Grunderwerb 2,8 Millionen Euro
Sanierungsgebiete „Ulmer-/Stuttgarter Straße“ 1,2 Millionen, „SSP Stadtmitte“ mit ersten Teilbeträgen Mühlbachstraße 8 Millionen Euro
Straßen 6,5 Millionen
Spielplätze 500 000 Euro
Abwasser Ausgaben für Infrastruktur 4,1 Millionen Euro
Mobilitätspunkt am Bahnhof 1,3 Millionen