Göppingen Müllofen: Einvernehmen bleibt Illusion

Göppingen / Dirk Hülser 09.05.2018
Der Bürgerinformationsprozess zur Durchsatzerhöhung des Göppinger Müllofens geht in die nächste Runde.

In der kommenden Woche treffen sich die drei Arbeitsgruppen im Rahmen des Bürgerinformationsprozesses zu ihrer zweiten Sitzung. Es geht um die geplante Erhöhung der Durchsatzmenge des Müllheizkraftwerks, nach Protesten der Öffentlichkeit war die Entscheidung vertagt worden und der Kreistag beschloss im vergangenen Sommer, die Bürger in die Entscheidung einzubinden. Was auch immer am Ende bei dem Prozess herauskommt: Bindend ist dies für die Kreisräte nicht, sie sind in ihrer Entscheidung frei.

„Ich bin sehr zufrieden mit der ersten Runde, weil die Leute sehr gut ins Gespräch gekommen sind“, sagte am Dienstag der Moderator Helmut Bauer vom Umweltforschungsinstitut Tübingen. Am 19. April hatte das erste Treffen auf Schloss Filseck stattgefunden. Anschließend habe er die Rückmeldung der Teilnehmer erhalten, dass es „zwar schwierig“ gewesen sei, berichtet Bauer. „Aber die Leute sagten auch: Es ist sehr gut, dass wir miteinander reden.“

Vor allzu hohen Erwartungen an die Bürgerbeteiligung warnte Landrat Edgar Wolff die Teilnehmer, so steht es im Protokoll: „Einvernehmen ist illusorisch, angestrebt wird jedoch eine inhaltliche Annäherung.“ Damit sich die Diskutanten nicht verzetteln, wurden drei Arbeitsgruppen gebildet, die unterschiedliche Themenfelder beackern: Immissionen/Gesundheit, Vertragsinhalte und Abfallwirtschaftskonzept. Im Protokoll ist ein ganzer Fragenkatalog aufgelistet, der an dem ersten Abend zusammengestellt wurde. Einige dieser Fragen konnten bereits beantwortet werden, andere Antworten stehen noch aus.

Nicht geklärt werden kann vermutlich die Frage nach örtlichen Häufungen von Krankheiten, die womöglich durch die Abgase des Müllofens ausgelöst werden. Im Protokoll heißt es dazu: „Die Vertreterinnen des Gesundheitsamts erläutern, dass wegen Datenschutz die Datenlage des Gesundheitsamts schlecht ist (nach fünf Jahren müssen solche Unterlagen vernichtet werden) und die Krankenkassen eine sehr ungenaue Aufschlüsselung der Krankheiten vornehmen, so dass die Erstellung einer Häufigkeitsverteilung voraussichtlich schwierig oder ungenau wird.“

Im Protokoll werden Teilnehmer des Treffens mit diesem Fazit zitiert: „Dieser Austausch ist sehr wichtig. Der  Bürgerinformationsprozess ist auf einem guten Weg. Trotz emotionaler Themen werden die Regeln eingehalten, die Arbeit ist zielorientiert und konzentriert.“ Helmut Bauer bereitet unterdessen die Ergebnisse vom April auf, betont aber: „Wir können beim nächsten Mal nicht alles fertigkriegen.“

Am kommenden Mittwoch geht es weiter

Teilnehmer: An den Treffen der Arbeitsgruppen im Bürgerinformationsprozess zum Müllheizkraftwerk nehmen 29 Bürger und Vertreter der Kreispolitik und der Anliegergemeinden teil.

Termine: Das nächste Treffen findet am Mittwoch kommender Woche (16. Mai) statt. Zum letzten Mal treffen sich die drei Arbeitsgruppen dann am 10. Juli auf Schloss Filseck im Moser-Saal.