Leitartikel Dirk Hülser zum Nahverkehrsplan des Landkreises Ein Leitartikel von Dirk Hülser: Es gibt viel Redebedarf

Kreis Göppingen / Dirk Hülser 14.04.2018

Habhafte Vorwürfe sind das, die der Gutachter Felix Berschin erhebt. Es geht um den Nahverkehrsplan des Landkreises, den Berschin seinerzeit mit ausgearbeitet hat. Im Dezember 2015 war der Plan soweit fertig, doch in einigen Punkten ist er von der Realität eingeholt worden. Eigentlich soll der Umwelt- und Verkehrsausschuss am Dienstag  grünes Licht geben, damit der Nahverkehrsplan am 1. Januar 2019 in Kraft treten kann. Ziel ist eine bessere Vertaktung von Bussen und Schiene und ein besseres Angebot für die Kunden. Aber auch die Zuschüsse an die Busunternehmen müssen wegen geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen neu geregelt werden.

Wie es nun aussieht, wird die Verabschiedung des Planwerks nicht geräuschlos über die Bühne gehen. Die SPD-Fraktion hat nach Berschins Kritik Redebedarf angemeldet und dem Landrat eine ganze Reihe von Fragen geschickt. Im Kern geht es um drei Punkte: Verstößt der Landkreis gegen das Vergaberecht, weil die Busunternehmen den Zuschlag ohne Ausschreibung bekommen? Das glaubt zumindest der Gutachter. Zudem rechnet er mit einem erheblichen Kostenrisiko wegen möglicher Rückforderungen des Landes von bis zu vier Millionen Euro jährlich. Und Berschin meint, die Umsetzung des Plans sei viel zu teuer, statt von ihm errechneter 1,3 Millionen gebe der Kreis zusätzliche 4,3 Millionen Euro pro Jahr aus, wie es auch in der Verwaltungsvorlage steht.

Wenn die Zahlen und Risiken auch nur zum Teil der Realität entsprechen, müsste der Landkreis eigentlich sofort die Notbremse ziehen. Aber vielleicht kann die Verwaltung ja am Dienstag den Gutachter schlüssig widerlegen und begründen, warum es nicht billiger geht. Ein Argument ist beispielsweise die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Schulen, die ihre Anfangszeiten nicht nach den Bussen richten wollen. Deshalb sollen Strecken in kurzen zeitlichen Abständen doppelt bedient werden – ein erheblicher Kostenaufwand. Was laut Berschin in anderen Landkreisen funktioniert, ist im Kreis Göppingen offenbar nicht möglich.

Bereits Anfang 2013 scheiterte der neu eingeführte Taktfahrplan im Landkreis. Sollte jetzt auch das Projekt Nahverkehrsplan sterben, wäre das ein Debakel und es bleibt nur ein Ausweg: Der Landkreis muss den ohnehin anvisierten Beitritt zum VVS einleiten. Denn der Verkehrsverbund hat genügend Experten, die einen neuen Plan entwerfen könnten.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel