Deggingen Deggingens Etat 2015 vorberaten

BERNWARD KEHLE 11.11.2014
Drei große Bauprojekte stehen in Deggingen an. Der Gemeinderat beschäftigte sich mit der zeitlichen Abfolge, kam aber zu keiner einhelligen Meinung.

Der Bau einer Aussegnungshalle auf dem Degginger Friedhof für rund 880.000 Euro, die Sanierung der Schulstraßenbrücke im Ortsteil Reichenbach für 255.000 Euro und der Umbau der Kanalisation und des Wasserversorgungsnetzes sowie der Bau eines Regenüberlaufbeckens im Bereich der Sennenbachstraße für 697.000 Euro - diese drei großen Vorhaben stehen in Deggingen an. Für alle drei kann die Gemeinde Geld aus dem Ausgleichsstock des Landes bekommen, das Regierungspräsidium bewilligt aber nur einen Antrag pro Jahr. In einer Sondersitzung hatte der Gemeinderat zwar bereits die Eckdaten des Investitionsprogramms festgelegt. Bei der Vorberatung des Haushaltsplans kam das Gremium nun aber zu keiner einhelligen Meinung über die zeitliche Abfolge. Die Räte wollen die Liste deshalb nochmals prüfen. Die für den 27. November vorgesehene Einbringung des Etats lasse sich ohne Weiteres verschieben, sagte Bürgermeister Karl Weber.

Kämmerer Peter Piehlmaier erklärte, dass die Haushaltsjahre 2012 und 2013 Rekordjahre waren, 2014 jedoch "sehr normal" und die nächsten Jahre bescheidener ausfallen würden. Piehlmaier: "Wir sind in den schwarzen Zahlen und dürfen zufrieden sein." Die Gemeinde habe eine Rücklage von zwei Millionen Euro für nötige Investitionen. Alles auf einmal geht aber nicht.

Den Auftakt zur umfassenden Debatte machte Gemeinderat Michael Bittlinger mit der Forderung, im Haushaltsplan zu verankern, dass keine neuen Schulden gemacht werden. Er empfahl, die Brücke in Reichenbach zuerst anzugehen, da diese Ausgabe kleiner sei als die für die Aussegnungshalle. Gemeinderat Stefan Heilig schlug vor, dem Thema Friedhof noch ein Jahr Zeit zu geben; Klaus Schweizer forderte das Kollegium auf, keine Spontanentscheidungen zu treffen. Alle Projekte hätten noch ein bis zwei Jahre Zeit. Schweizer appellierte jedoch, am Stauwehr im Alleenweg wieder einen Fußgängersteg zu schaffen. Das liege sehr vielen Degginger Bürgern am Herzen.

Gemeinderätin Nicole Kimmel sagte, man sei es den Bürgern schuldig, "die Aussegnungshalle anzupacken". Der Reichenbacher Ortschaftsrat Gustav Bund (bei Haushaltsplanberatungen ist traditionell der Ortschaftsrat mit anwesend und hat ein Rederecht) meinte, es bestehe noch sehr viel Diskussions- und Klärungsbedarf, man sollte mit einer Entscheidung noch ein Jahr warten. Bürgermeister Karl Weber betonte, dass unbedingt der Bau der Aussegnungshalle an erster Stelle stehen müsse, diese habe die höchste Priorität. Das sei seine persönliche Auffassung.

Während Gemeinderat Dr. Stefan Geis die Sanierung der Reichenbacher Brücke als dringlichste Maßnahme vorschlug, hatte Werner Heigl Bedenken, ob das Geld überhaupt ausreicht. Denn allein der Kauf des Birkhofes koste 753.000 Euro. Hier winkte Rätin Dagmar Jungblut-Rassl ab, die meinte, dass sich die Gemeinde den Birkhof gar nicht leisten könne, da ja die Erschließung noch hinzukomme. Rolf Staudenmaier wiederum hielt vor allem die Aussegnungshalle für sehr wichtig. Es dürfe nicht sein, dass 100 Besucher bei Beerdigungen entweder im Regen oder in praller Sonne stehen müssen. Für eine Gemeinde mit 5500 Einwohnern wären 880.000 Euro Baukosten zwar viel, doch müsse man bedenken, dass Fördermittel in Höhe von 550.000 Euro zur Verfügung stünden und die Gemeinde nur 350.000 Euro in die Hand nehmen müsste.