Windkraft Bürgerinitiative „Pro Schurwald“ ist enttäuscht

Wangen/Adelberg / Dirk Hülser 02.11.2016

Unter der Überschrift „Keine Sternstunde für den Petitionsausschuss“ hat die Bürgerinitiative (BI) „Pro Schurwald“ auf eine Entscheidung zur Windkraft mit einer Stellungnahme reagiert. Der Ausschuss hatte vergangene  Woche beschlossen, dem Landtag zu empfehlen, zwei Petitionen der BI abzulehnen.

 Eine der Petitionen wandte sich gegen die „Verpachtung landeseigener Waldflächen für Windkraftanlagen durch Forst BW“, betroffen wären auch die Standorte Bundeswehrdepot bei Wangen und Kaisersträßle Adelberg. In der anderen Petition ging es um einen Standort bei Winterbach.

„Diese Entscheidung war leider so zu erwarten“, schreibt die BI und vermutet: „Die Grünen bestimmen weiterhin die Landespolitik und die CDU darf ein paar Minister stellen, die aber nicht einmal im eigenen Ressort etwas zu sagen haben.“ Die Ablehnung der Petitionen sei wohl in erster Linie aus „politischen und nicht aus sachlichen Gründen“ erfolgt.

Das Verfahren hatte sich eineinhalb Jahre hingezogen, doch die BI „Pro Schurwald“ meint: „Wir sind enttäuscht, natürlich über die Ablehnung unserer Petitionen, aber noch mehr darüber, dass wir kein faires Petitionsverfahren bekommen haben.“ Dirk Hülser

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