Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der Südwest-SPD bei der Landtagswahlen im März – sie stürzte von 23,1 Prozent im Jahr 2011 auf nur noch 12,7 Prozent und liegt damit hinter der AfD – rumort es bei den Genossen im Kreis Göppingen.

Erst am vergangenen Wochenende hatten baden-württembergische SPD-Kommunalpolitiker – darunter der Oberbürgermeister von Esslingen, Jürgen Zieger, und sein Finanzbürgermeister Ingo Rust, der zuvor unter dem SPD-Spitzenkandidaten und Parteichef Nils Schmid Staatssekretär in dessen Wirtschafts- und Finanzministerium gewesen war – eben diesen angesichts des Wahldebakels öffentlich zum Rücktritt als oberster Genosse der Südwest-Sozialdemokraten aufgefordert. Schmid könne die Menschen nicht begeistern, wird dem Landesvorsitzenden in dem Brief vorgeworfen.

Und auch im Kreis Göppingen mehren sich bei den Genossen die kritischen Stimmen gegenüber dem Chef der Landes-SPD. „Die Stimmung an der Basis ist nicht gut“, meint beispielsweise der SPD-Fraktionsvorsitzende im Göppinger Gemeinderat, Armin Roos. Er ist der Meinung, dass „Schmid einen Anteil an dem Wahldebakel“ habe. „Ich hoffe, dass er von sich aus zurücktritt“, sagt Roos. Dass Noch-Kultusminister Andreas Stoch nun als SPD-Fraktionschef im Landtag kandidiere, „ist ein deutliches Zeichen dafür, dass Nils Schmid nicht mehr den uneingeschränkten Rückhalt“ in der Fraktion und Partei habe. „Ein unbelasteter Neuanfang ist mit ihm nicht möglich“, ist der Göppinger SPD-Gemeinderat überzeugt.

Noch deutlicher wird der Vorsitzende des Birenbacher SPD-Ortsvereins und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat der Schurwaldkommune, Peter Frank Stephan. „Nils Schmid hat Pattexhosen an. Er will seinen Stuhl nicht räumen, obwohl er das sollte“, sagt Stephan. „Er ist als Spitzenkandidat und SPD-Landesvorsitzender schließlich für das Wahldesaster verantwortlich. Unter ihm wurde ein Wahlkampf ohne politische Inhalte geführt.“

"Es kann keine Maulkörbe geben"

Und auch einer der künftig nur noch 19 verbliebenen SPD-Landtagsabgeordneten, Sascha Binder aus Geislingen, meint zu den Rücktrittsforderungen an Schmid: „Bei 12,7 Prozent kann es keine Maulkörbe geben. Ich an seiner Stelle wäre zurückgetreten.“ Die Südwest-SPD müsse sich inhaltlich und strukturell neu aufstellen. Von Nils Schmid erwarte Binder eigentlich, dass von ihm eine Aussage komme, dass er nicht an seinem Stuhl kleben bleibe. „Damit Ruhe in der Partei reinkommt und nicht das, was wir jetzt erleben“, meint der SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Geislingen. „Die Stimmung in der Partei ist so, dass die Genossen an der Basis auf eine Reaktion warten und dass personelle Konsequenzen gezogen werden“, erläutert Binder. Denn das Wahlergebnis von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeige, dass „Personen für den Wähler immer wichtiger werden“.

Diplomatischer äußert sich da schon die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens bezüglich der Rücktrittforderung an Nils Schmid: „Ich kann verstehen, dass einige in der Partei nach einem solchen Wahlergebnis Konsequenzen fordern. Andererseits ist es wichtig, dass wir die Wahl in Ruhe analysieren.“ Denn das Ergebnis könne nicht nur an einzelnen Personen festgemacht werden, sondern sei eine „Herausforderung für die gesamte Partei“. Und auch die Bundestagsabgeordnete bestätigt, dass bei den Genossen im Kreis Göppingen „eine gedrückte Stimmung“ herrsche, zumal die beiden Landtagsabgeordneten im Landkreis, Sascha Binder und Peter Hofelich, eine engagierte Arbeit an den Tag gelegt hätten. „Das wird uns noch länger beschäftigen“, ist Baehrens überzeugt.

„Wir brauchen eine inhaltliche und organisatorische Aufarbeitung“, meint auch der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich aus Salach, der derzeit noch Staatssekretär im Ministerium von Nils Schmid ist. „Und eine Debatte in der Kreis-SPD, wie wir die Wähler wieder erreichen können.“ Allerdings wolle er sich zu Personalien nicht äußern. „Alleine schon wegen des Vertrauensverhältnisses zu Nils Schmid“, sagt Hofelich.

Und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eislinger Gemeinderat, Peter Ritz, meint: „Wir sollten nicht alle zwei Jahre das Personal auswechseln.“ Ihn habe am SPD-Wahlkampf vielmehr gestört, dass die SPD-Minister dort keine Rolle gespielt hätten. „Dabei kann man den Ministern nicht vorwerfen, dass sie schlecht regiert haben“, erklärt Peter Ritz.

Ein Kommentar von Michael Schorn: Klare Kante zeigen

Noch haben die Parteien im Kreis Göppingen die unterschiedlichen Landtagswahlergebnisse nicht aufgearbeitet. Nachdem CDU-Politiker aus dem Landkreis vor einiger Zeit ihren Spitzenkandidaten Guido Wolf öffentlich kritisiert haben, werden nun auch aus den Reihen der SPD die Rufe lauter, dass ihr Frontmann im Wahlkampf, Nils Schmid, als Parteichef zurücktreten soll.

Dabei muss der Frust bei den hiesigen Genossen über die deftige Wahlschlappe richtig tief sitzen. Ansonsten würden nicht gleich mehrere SPD-Mitglieder ihrem Parteichef öffentlich den Rücktritt nahelegen. Zumal unter ihnen sogar der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder aus Geislingen ist. Gut ist, dass Sozialdemokraten mit ihrer Meinung nicht hinterm Berg halten, sondern sie klar artikulieren – und nicht, wie es Politikern oft vorgeworfen wird, nur nichtssagende Phrasen dreschen.

Doch vielleicht hätte dies die SPD auch schon im Wahlkampf tun sollen, um ihr eigenes Profil zu schärfen. Denn allzu lange wurde sie vom grünen Ministerpräsidenten einfach überschattet. Dabei haben die Genossen im Kreis Göppingen einen engagierten Wahlkampf geführt. Und auch die beiden SPD-Abgeordneten haben eine ordentliche Arbeit im Landtag und den beiden Wahlkreisen gemacht. Deshalb muss jetzt die Antwort der SPD auch im Kreis Göppingen heißen: „Mund abwischen und neu anfangen.“