Finanzen An Kreditaufnahme scheiden sich die Geister

Salach / Hans Steinherr 22.02.2018

Bei günstigen Kreditzinsen Schulden machen oder doch besser auf die Rücklagen zurückgreifen? Bei dieser Frage hatte der Salacher Gemeinderat letztlich mehr Diskussionsbedarf als bei der Beschlussfassung des Gesamthaushaltes für dieses Jahr.

Seit der Einbringung des Etat-Entwurfs im November hatte sich das Saldo des Ergebnishaushaltes verbessert. Ursprünglich waren auf der Ertragsseite rund 19,4 Millionen Euro veranschlagt worden. Mit insgesamt rund 8,7 Millionen Euro – um rund 429 000 Euro höher als noch vor drei Monaten erwartet – sprudeln die Steuern und Zuweisungen nun kräftiger. Statt mit lediglich rund 19 000 Euro plant die Kommune jetzt mit einem Saldo von rund 127 000 Euro im Ergebnishaushalt. Im Finanzhaushalt steht modifiziert ein Überschuss in Höhe von rund 942 000 Euro statt bisher rund 835 000 Euro auf dem Plan. Von den rund 6,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen sind lediglich noch 2,5 Millionen Euro übrig geblieben.

„Die Weichen sind richtig gestellt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Staudenmayer und SBL-Fraktionschef Martin Straubmüller sprach von einem „spannenden Jahr“, das man vor sich habe. Zustimmung zur Planungsänderung gab’s auch von der CDU. Nicht aber an der weiterhin bestehenden Absicht von Bürgermeister Julian Stipp, an einer Kreditermächtigung in Höhe von 800 000 Euro festhalten zu wollen. Da haderte CDU-Mann Wolfgang Arnold doch gewaltig: „Unser Ziel war die Null-Verschuldung und der Verzicht auf eine Kreditaufnahme.“ Jetzt, da die Gemeinde über rund 4 Millionen Euro liquide Mittel verfüge, müsse man keine 800 000 Euro Kredit aufnehmen, so Arnold. Mit dem Verzicht auf eine Kreditaufnahme könne man nach außen ein Zeichen setzen.

Es gebe kein Naturgesetz, das gebiete, diesen Kredit auch aufzunehmen, hielt Stipp dagegen. Doch man werde ihn brauchen. Irgendwann. Und dann sei es besser, Kredite in der Niedrigzins­phase aufzunehmen statt erst dann, wenn die Zinsen wieder gestiegen seien. Man könne auch ein Zeichen setzen, indem man eine Kreditaufnahme den Bürgern gegenüber mit der günstigen Zinssituation begründe, argumentiert SPD-Gemeinderätin Birgit Rapp-Zeiser. Franz Fähnrich (SBL) trat ebenfalls für eine Kreditaufnahme ein. Rathauschef Stipp – sichtlich um Konsens bemüht – bezeichnete die Kredit­ermächtigung als „Sicherheitspuffer“. Überzeugen freilich konnte er Wolfgang Arnold damit nicht. Der sah in der Absicht des Bürgermeisters einen Widerspruch in sich und verlangte eine gesonderte Abstimmung. Die fiel deutlich aus. 12 Räte stimmten für eine Kreditaufnahme, sechs dagegen. Mehr Einigkeit herrschte beim Haushaltsbeschluss. Hier stimmten bis auf einen alle Gemeinderäte für den überarbeiteten Entwurf.

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