Nachdem bereits einer der vier gewählten Göppinger Stadträte der AfD sein Amt nicht angetreten hat, wird auch die Kreistagsfraktion der Partei deutlich anders aussehen, als von den Wählern gewollt: Drei der sechs Kreisräte haben sich schon wieder zurückgezogen, bevor sich der neue Kreistag konstituiert hat. Dafür rücken drei andere AfD-Mitglieder nach. Gar keine Vertreter hat die Partei für vier der sieben Göppinger Bezirksbeiräte benannt.

Nach dem Stühlerücken in der neuen Kreistagsfraktion ist klar: Der neue starke Mann der Kreis-AfD ist Joachim Hülscher. Der frühere Freie Wähler und Ex-Baubürgermeister von Göppingen führt die Gemeinderatsfraktion und nun – als Nachrücker für Philipp Rogen aus Wangen – auch die Kreistagsfraktion. Zudem ist er der einzige AfD-Vertreter aus dem Kreis im Regionalparlament.

Kreistag muss am Freitag noch entscheiden

Durch den Verzicht des früheren „Republikaners“ Karl Seitz aus Zell u. A. hat nun auch Kreisvorsitzender Simon Dennenmoser aus Ottenbach noch ein Mandat erhalten. Das gleiche gilt für Dieter Volkmann aus Salach, der Rentner rückt für Dietmar-Dominik Hennig aus Hohenstaufen nach. Ob diese Rochade letztlich so durchgeht, muss der Kreistag am  Freitag entscheiden.

Wer in ein Kommunalparlament gewählt wird, kann nicht einfach auf sein Mandat verzichten. Als Gründe, die Wahl nicht anzunehmen, gelten unter anderem ein Alter von mindestens 62 Jahren, ein Wohnortwechsel oder berufliche Belastung. AfD-Kreisrat Uwe Freiherr von Wangenheim war bei der konstituierenden Fraktionssitzung dabei und kennt die Gründe für den Mandatsverzicht: Bei Hennig sei es der Beruf, er arbeitet in Wiesbaden. Auch Rogen habe berufliche Gründe angegeben, Rentner Seitz habe sich auf sein Alter berufen.

Kreisrat Wangenheim wird AfD im Aufsichtsrat der Alb-Fils-Kliniken vertreten

Auf der Sitzung wurde Nachrücker Hülscher laut Wangenheim „mehrheitlich“, aber nicht einstimmig zum Fraktionschef gewählt. „Das Ziel ist jetzt, ein gutes Bild abzugeben“, sagt der frischgebackene Kreisrat aus Donzdorf. „Wir haben alle Ausschüsse belegt. Wir haben das alles friedlich und harmonisch gelöst.“ Er selbst werde die AfD im Umwelt- und Verkehrsausschuss sowie im Aufsichtsrat der Alb-Fils-Kliniken vertreten, sagt Wangenheim.  Dazu, dass der stellvertretende Kreisvorsitzende Hülscher nun weiter an Einfluss im Kreisverband gewonnen hat, möchte Wangenheim „keinen Kommentar“ abgeben: „Es ist gelaufen, wie’s gelaufen ist.“

Die Fraktion wird komplettiert von Willy Kotzbauer (Schlat) und Michael Weller (Hohenstaufen). Bis auf Kotzbauer gehören damit alle AfD-Kreisräte dem Kreisvorstand der Partei an.

Keine Vertreter in vier der sieben Gremien

Die neuen Bezirksbeiräte in den Göppinger Stadtteilen wurden in dieser Woche bereits vereidigt – doch die AfD hat in vier der sieben Gremien keine Vertreter geschickt, obwohl ihr dies zugestanden hätte. Zwar konnten auch andere Parteien die Stellvertreterposten teilweise nicht besetzen, dass aber gar kein Vertreter entsendet wird, gibt es nur bei der AfD.

Lediglich in Bartenbach, Faurndau und Hohenstaufen hat die Partei einen Vertreter gefunden, allerdings keine Stellvertreter. Nicht vertreten sein wird die AfD in Bezgenriet, Jebenhausen, Maitis und Holzheim – hier hätten ihr sogar zwei Sitze zugestanden. Die AfD-Sitze müssen aber nicht dauerhaft leer bleiben, erläutert Jeannette Pachwald von der Pressestelle des Göppinger Rathauses: „Die Stelle bleibt solange vakant, bis ein Vertreter benannt ist, das kann jederzeit erfolgen.“ Die Nachbesetzung werde dann durch den Gemeinderat beschlossen.

Dennenmoser will sich nicht äußern

Kreisvorsitzender Dennenmoser will sich zu den Themen nicht äußern und verweist auf Hül­scher. Der war jedoch in den vergangenen Tagen für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Der alte Kreistag trifft sich zur letzten Sitzung


Sitzung Die letzte Sitzung des alten Kreistags beginnt am Freitag um 15 Uhr im Märklinsaal der Stadthalle Göppingen. Dann werden auch Hinderungsgründe bei den in den Kreistag gewählten Personen festgestellt.