Leutershausen Der Rathaus-Chefin die Entlastung verweigert

Sandra Bonnemeier.
Sandra Bonnemeier. © Foto: Hartmut Volk
Leutershausen / Wolfgang Grebenhof 12.09.2018
Stadträte aus Leutershausen misstrauen den Aufträgen von Bürgermeisterin Sandra Bonnemeier an einen IT-Berater aus Satteldorf.

Paukenschlag im Stadtrat von Leutershausen im Kreis Ansbach: Mit großer Mehrheit hat das Gremium der Verwaltung und damit primär deren Chefin, Bürgermeisterin Sandra Bonnemeier (Foto), die Entlastung für die Jahresrechnung 2016 verweigert und so sein Misstrauen bekundet, berichtet die Fränkische Landeszeitung (FLZ).

Zur Begründung hieß es, es gebe noch offene Fragen im Zusammenhang mit Aufträgen an einen externen IT-Berater aus Satteldorf. Zunächst hatte der Stadtrat die Jahresrechnung 2016 gegen die Stimmen der Alternativen Liste Leutershausen (ALL) mit 13 zu vier Stimmen ohne Diskussion festgestellt, also gebilligt. Doch als es im folgenden Punkt um die Entlastung ging, meldete sich ALL-Stadträtin Renate Götzenberger zu Wort. „Wir wissen nicht, ob die Beauftragung rechtmäßig zustande gekommen ist“, sagte Götzenberger und plädierte deshalb für eine beschränkte Entlastung mit Ausnahme der Geschäftsvorgänge mit dem IT-Berater und dessen Firma. Die Bürgermeisterin wollte sich zu dem Thema nicht äußern. 16 von 17 Stadträten sahen dies als gegeben und verweigerten selbst ein beschränktes Plazet.

Lediglich Christian Münich (Freie Wähler) votierte für die Entlastung. Die Rathaus-Chefin hatte kein Stimmrecht. Laut Auskunft des Ansbacher Landratsamtes „stellen derartige Fälle eine Ausnahme dar“, so Pressesprecher Manuel Grosser. Die Verweigerung der Entlastung habe zwar rechtlich „keine unmittelbaren Folgen“. Das Rechnungslegungsverfahren sei damit jedoch noch nicht förmlich abgeschlossen. Die Geschäftsbeziehungen zu dem IT-Berater sind derzeit Gegenstand staatsanwaltlicher Ermittlungen; gegen Sandra Bonnemeier läuft ein Verfahren wegen des Verdachts der Untreue. Laut einer den Stadträten vorliegenden Auflistung soll der in mindestens einem halben Dutzend Projekten in der Stadt involvierte Mann zwischen Dezember 2016 und Juli 2018 insgesamt 28 Rechnungen gestellt haben, die sich auf 186 300 Euro summieren – im Schnitt also gut 9300 Euro pro Monat. Kein einziger Auftrag an ihn sei im Stadtrat oder im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens behandelt worden, so der Vorwurf.

Bürgermeisterin Sandra Bonnemeier beruft sich darauf, die Dienstleistungen des Beraters seien Geschäfte der laufenden Verwaltung, die ihren Verfügungsrahmen nicht überschritten hätten. Ende Juni hatte der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen, bis auf Weiteres sämtliche Arbeitsaufträge an den IT-Fachmann auszusetzen.

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