Nuxit Stadt Neu-Ulm: Landkreis rechnet bei Nuxit unsauber

Der Petrusplatz in Neu-Ulm.
Der Petrusplatz in Neu-Ulm. © Foto: Lars Schwerdtfeger
Kreis Neu-Ulm / Stefan Czernin 09.09.2017
Neu-Ulmer Stadtverwaltung hält Landratsamt-Zahlen für „interpretationsfähig“. Fakten würden unterschlagen.

Landrat Thorsten Freudenberger hat in der Nuxit-Debatte die Gegenrechnung aufgemacht: Gut 62 Millionen Euro habe der Kreis in den vergangenen zehn Jahren mehr in die Stadt Neu-Ulm investiert, als über die Kreisumlage zurückgeflossen ist. Ist der Nuxit also für die Stadt Neu-Ulm ein schlechtes Geschäft? Immerhin sind die zu erwartenden Einsparungen die Haupttriebfeder für den angestrebten Austritt. Auf Anfrage an OB Gerold Noerenberg, teilt die Stadtverwaltung mit, dass „nie von einem finanziellen Plus in Höhe von 4,3 Millionen Euro“ gesprochen worden sei. Vielmehr ergebe sich im Falle der Kreisfreiheit im Verwaltungshaushalt ein Entlastungsbetrag in Höhe von rund 4 Millionen Euro, aus dem freilich neue Aufgaben finanziert werden müssten. Immerhin: Mit einer finanziellen Mehrbelastung im Verwaltungshaushalt rechnet die Stadtverwaltung nicht.

Überhaupt hält die Verwaltung die Zahlen aus dem Landratsamt für „interpretationsfähig“. So fehlten zu erwartende Zuschüsse und Schlüsselzuweisungen für die Stadt Neu-Ulm. Unsauber getrennt seien auch die Ausgaben für die Infrastruktur. So werde „unterschlagen, dass beispielsweise auch Sendener Jugendliche Gymnasien in Neu-Ulm besuchen oder auch Bürger aus Elchingen in der Donauklinik behandelt werden“. Mit Blick auf die Donauklinik stellen die Neu-Ulmer zudem klar, dass „sofern Mehraufwendungen durch die Klinikführung entstanden sind, diese nicht der Stadt Neu-Ulm angelastet werden können“. 

Gut 60 Seiten umfasst der Untersuchungsbericht der Kreisbehörde. Wann will die Stadt nachlegen? Die Verwaltung habe den Auftrag erhalten, „eine detaillierte Rechnung vorzubereiten“. Darüber hinaus bittet die Stadt um Verständnis, „dass sie es für wenig zielführend hält, das vom Landratsamt vorgelegte Zahlenwerk weitergehend in der Presse zu diskutieren“.