Senden Sendener Stadträte Birkholz und Sandberg erklären Austritt aus Biss-Fraktion

Senden / NIKO DIRNER 07.07.2015
Nach der Sitzung der Fraktion Bügerinteressen (Biss) am Montagabend, erklärten Astrid Birkholz und Arne Sandberg offenbar ihren Austritt aus der Fraktion. Grund sei die Diskussion über die Zukunft des Bahnübergangs Senden.
Die Diskussion über die Zukunft des Bahnübergangs Senden sorgt für nun auch für handfeste Veränderungen im Stadtrat. Am Montagabend – offenbar nach der Fraktionssitzung - erklärten Astrid Birkholz und Arne Sandberg ihren Austritt aus der Fraktion der Bürgerinteressen (Biss) zum 31. Juli dieses Jahres. Damit besteht die Biss-Fraktion nur noch aus Drittem Bürgermeister und Fraktionschef Anton Leger und dem städtischen Integrationsbeauftragten Yusuf Cinici. Als Grund für ihre Abspaltung geben Birkholz und Sandberg, die 2014 erstmals in das Stadtparlament gewählt worden waren, „Probleme in der konstruktiven Zusammenarbeit sowie ein immer größer werdendes fehlendes Vertrauensverhältnis“ an. Wie zu hören ist, kamen die beiden nicht gut mit Anton Leger zurecht. Die unterschiedlichen Ansichten kristallisierten sich zuletzt eben bei der Diskussion um den Bahnübergang deutlich heraus.

Vor der entscheidenden Stadtratssitzung zur Frage, ob der Übergang in der Hauptstraße offen bleiben soll oder geschlossen werden soll, positionierte sich Sandberg zunächst als Gegner der Schließung. Und lag damit konträr zur von Fraktionschef Leger vorgegebenen Linie. Später stellten Mitglieder des Biss-Vereins einen eigenen Vorschlag für eine alternative Bahnunterquerung vor, die ganz klar nicht von Leger mitgetragen wurde und wird. Die Mitglieder um Vorstand Dietmar Roschkar und Ideengeber Herbert Ruf plädierten für einen abknickenden Tunnel von der Ortsstraße hinüber zur Bahnhofstraße. Hinter diesem Vorschlag, signalisierte etwa Vorstandmitglied Ralf Köhler, stünden auch alle drei Stadträte mit Ausnahme von Anton Leger. Dieser, so hieß es, unterdrücke die Ideen der Biss-Mitglieder, habe sich voll Bürgermeister Raphael Bögge angehängt. Dieser plädiert, wie berichtet, für einen Pkw-Tunnel parallel zur Haydnstraße und die Schließung des Bahnübergangs. Dann die entscheidende Sitzung: Leger und Cinici stimmten für den Vorschlag von CSU und Bürgermeister, Birkholz und Sandberg dagegen. Am Ende ergab sich ein Patt, sprich: Alles bleibt, wie es ist. Nun dürfen am 2. August die Bürger über die Zukunft der Bahnschranke in der Stadtmitte entscheiden.

Nach der Ratssitzung wurde viel spekuliert in Senden. Es hieß etwa, Birkholz und Sandberg würden sich der SPD anschließen. Sandberg, jüngstes Mitglied des Stadtrates, bezeichnete das gestern Nachmittag noch als „Mist“ und „Stuss“. Am Abend dann die Meldung, dass Birkholz und er austreten und sich selbstständig machen. Als Duo können die beiden gemäß der Geschäftsordnung des Sendener Stadtrates eine eigene Fraktion bilden. Das heißt, sie dürfen auch Vertreter in die Ausschüsse entsenden. Auch Biss behält den Fraktionsstatus. Wie genau es weitergehen wird, ob es tatsächlich eine eigenständige Fraktion unter neuem Namen geben wird, stehe noch nicht fest, sagte Sandberg gestern Abend. Birkholz und er müssten sich jetzt erstmal beraten. Unwahrscheinlich erscheint tatsächlich ein Anschluss an die SPD, da zumindest Sandbergs Familie zum CSU-Lager zählt. Sein Vater hat schon drei Mal vergeblich auf der CSU-Liste kandidiert. Allerdings wird die CSU die beiden wohl auch nicht aufnehmen, handelt es sich doch um zwei Widersacher im Kampf um die Schließung des Bahnübergangs. Blieben die Freien Wähler, die für den Bahnübergang sind. Oder die Grünen, die dagegen sind. Klar sei, schreiben Birkholz und Sandberg: „Unser Mandat werden wir selbstverständlich weiter ausüben.“ Die beiden scheidenden Biss-Vertreter betonen auch „Der Schritt fiel uns nicht leicht, da uns der Verein „Bürgerinteressen der Stadt Senden“ mit seinen Mitgliedern sehr ans Herz gewachsen war.“

Übrigens ist es nicht das erste Mal, dass die Biss-Fraktion ihren Umfang verändert. Bei der Kommunalwahl 2008 errangen zunächst Leger und Daniela Niegl Mandate für die Bürgerinteressen. Doch Niegl verließ Leger bald darauf und ging zu den Grünen.  Dafür stieß von der CSU Gisela Schäfer zu Leger. Somit war der Fraktionsstatus gewahrt. Doch 2011 zog Gisela Schäfer aus Senden weg und musste daher ihr Mandat zurückgeben. Da sie, wie gesagt, über die CSU-Liste ins Stadtparlament eingezogen war, rückte nach ihrem Ausscheiden der nächste CSU-Kandidat nach, Monika Schwab. Anton Leger wurde zum Einzelkämpfer ohne Vertretung in den Ausschüssen. Er konnte sich fortan nur noch im Plenum an den Diskussionen beteiligen. Bis die CSU Schwab rausschmiss und die freiwerdenden Ausschuss-Sitze zwischen den beiden Einzelkämpfern verlost wurden. Bei der Kommunalwahl 2014 dann errang Biss wiederum vier Sitze, was vor allem der Verdienst von Anton Leger ist.

 
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