Politik Sendener Ältestenrat tagt kaum noch

Senden / Niko Dirner 14.08.2018

Es war eine der Neuerungen, die der 2014 gewählte Bürgermeister Raphael Bögge in Senden eingeführt hat – mit dem Ziel, Stadtverwaltung und Stadtrat enger zusammenzuführen. Um einen direkten Informationsfluss zu installieren. Und um das von ihm propagierte „Gemeinsam“ voranzubringen: der Ältestenrat.

Ein informelles Gremium, das anders, als es der ein wenig irreführende Titel suggeriert, nicht aus den ältesten Stadträten besteht, sondern aus den jeweiligen Vorsitzenden der derzeit sechs Fraktionen im Kommunalparlament. Nun aber kommt heraus: Den Sendener Ältestenrat gibt es eigentlich gar nicht mehr.

Auf Eis gelegt worden sind die in der Regel am Montag vor den Sitzungen stattfindenden Treffen nach einem Vorstoß der SPD. „Ich habe das angestoßen“, sagt Maren Bachmann, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Aufwand und Ertrag hätten sich irgendwann nicht mehr die Waage gehalten, erklärt die SPD-Frau.

Viele Irritationen

Der Bürgermeister soll den Ältestenrat immer wieder nur mündlich informiert haben. Entsprechend schwierig war es für die Fraktionsvorsitzenden, ihren Stadträten die Fakten vollumfänglich zu vermitteln.

Das habe zu einem „unguten Informationsungleichgewicht im Stadtrat“ geführt, teilt ein Fraktionsvorsitzender mit. Manche Fakten seien in den Sitzungen einfach vorausgesetzt worden.

Zudem habe die Verwaltung Äußerungen der Fraktionschefs aus dem Ältestenrat gleichgesetzt mit der Meinung der Fraktion, was mehrfach zu Irritationen geführt habe. Ein drittes Argument gegen den Ältestenrat ist die Kostenfrage, wenn zum Beispiel von der Stadt beauftragte Planungsbüros ihre Konzepte zwei Mal vortragen. Die Präsentation im Ältestenrat könne man sich sparen, der Stadtrat genüge.

Seitdem die Fraktionschefs ihre Haltung klar gemacht haben, gab es trotzdem eine Sitzung des Ältestenrates. Was auch von allen so begrüßt worden ist. Denn nach wie vor halten die Fraktionsvorsitzenden es für sinnvoll, dass die Stadtverwaltung sie bei neuen strategischen Überlegungen vorab informiert.

Bürger tragen Stadträten Anliegen vor

Wortmeldung „Bürger fragen“ ist ein weiteres Beteiligungs-Instrument in Senden: Vor den Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse können Bürger Anliegen vortragen. Das Instrument ist bisher allerdings nur selten in Anspruch genommen worden.

Klagen Mal beklagte sich ein Rentner über die sanierte Ulmer Straße. Mal übergab ein Sprecher des Arbeitskreises Senioren eine Petition, für die Cafeteria im Studer-Haus eine zusätzliche Stelle zu schaffen. Zuletzt trat ein Sprecher des neuen Fördervereins für das See- und Hallenbad auf und brachte seine Anliegen sowie Kritik an der Stadtverwaltung vor.

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