Politik Leni Breymaier zu Gast in Niederstotzingen

Leni Breymaier war in Niederstotzingen zu Gast.
Leni Breymaier war in Niederstotzingen zu Gast. © Foto: Sonja Fiedler
Region / Sonja Fiedler 25.07.2018
SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier spricht über ihre Arbeit. Und darüber, wie sie die AfD im Plenum wahrnimmt.

Hält die Große Koalition? Um diese und viele andere Fragen zu diskutieren und zu beantworten, war kürzlich die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier zu Gast bei den SPD-Ortsvereinen Niederstotzingen, Sontheim-Brenz und Hermaringen. Bürgernah, humorvoll und mit deutlichen Worten präsentierte sich die 58-jährige SPD-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Aalen-Heidenheim. Die Politikerin erzählte von ihrem ersten Jahr im Bundestag, vom Alltag einer Abgeordneten und von aktuellen politischen Entwicklungen.

„Die Große Koalition kann bis zum Schluss halten“, beantwortete sie die Kernfrage des Abends. Nach zwei Jahren stehe aber eine „Inventur“ an. Und, das ist ihr ganz wichtig: „Der Koalitionsvertrag muss eingehalten werden.“ Eigentlich, so ihre Überzeugung, solle eine Groko die Ausnahme sein, doch habe es letztlich keine Alternative gegeben. Breymaier gibt zu: „Regieren ist irgendwie schöner, als in der Opposition zu sein.“

„So ein Affentheater“

Über die Streitereien zwischen CDU und CSU in den vergangenen Wochen konnte sie nur den Kopf schütteln. „So ein Affentheater“, kommentierte sie die Ereignisse. Und betonte: „Das ist aber nicht unser Theater, und jetzt ist es auch vorbei.“ Sie ärgere sich darüber, dass darüber die Diskussion untergehe, wie inhaltlich und effizient in den Ausschüssen gearbeitet würde. Die 58-Jährige ist Mitglied im Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, dort unter anderem für Themen wie Altersarmut und Gleichstellung zuständig. „Ich bin wegen Inhalten in die Politik gegangen, ich will etwas umsetzen.“

Ein positives Ergebnis der Groko ist ihrer Ansicht nach die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung. „Das ist für mich was ganz Großes“, sagte Breymaier. Das gleiche gelte für das von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegte Rentenpaket. „Das beides ist es schon wert, in der Großen Koalition zu sein.“

Kein Normalbetrieb

Ernste Worte fand Leni Breymaier zum Thema AfD: „Die trauen sich Sachen zu sagen, das ist unmöglich.“ So habe etwa ein AfD-Abgeordneter die Tatsache, dass der Frauenanteil im Bundestag gesunken sei, mit „Gott sei Dank“ kommentiert. Die Gesellschaft hätte sich einen „Teppich aus Toleranz und Anstand erarbeitet, der das Grundgesetz trägt“, so die SPD-Politikerin. Mit der AfD seien jetzt Leute da, die diesen Teppich bewusst kaputt machten.

Breymaier warnte: „Wenn Leute im Bundestag vor dem Adler stehen und schlimme Dinge sagen, ist das Legitimation für viele Leute, es auch zu tun.“ Einfach hinnehmen dürfe man das nicht: „Wir hatten immer einen Bodensatz an Rechten in Deutschland, aber wir hatten noch nie so viele Rechte im Bundestag. Das kann für mich kein Normalbetrieb sein.“

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