Während viele Veranstaltungen abgesagt werden, finden die bayerischen Kommunalwahlen am Sonntag wie geplant statt. „Im Augenblick spricht nichts dagegen, die Wahlen wie vorgesehen durchzuführen“, sagte Martin Küfer, Leiter des Öffentlichen Gesundheitsdiensts des Landkreises Neu-Ulm, im Vorfeld. Er hat ein Merkblatt mit Hygienetipps – Abstand halten, in Armbeuge oder Taschentuch husten, Hände vom Gesicht fernhalten, häufiges Händewaschen – an die Wahllokale geschickt. Dieses soll dort aufgehängt werden. Wer die bereitliegenden Kugelschreiber nicht nutzen will, kann außerdem seinen eigenen Stift zum Kreuzchen machen mitbringen.

Kommunalwahl: Wahlhelfer auf Reserve

Was passiert, wenn Wahlhelfer erkranken? „Es ist Sache der Gemeinden, genügend Wahlhelfer bereitzustellen“, sagt Stefan Hatzelmann, Wahlleiter im Landratsamt. Für den Fall, dass Helfer ausfallen, gebe es Reservepools. Das bestätigt Sandra Lützel, Pressesprecherin der Stadt Neu-Ulm.

Niemand sollte sich vom Coronavirus davon abhalten lassen, wählen zu gehen, teilte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann mit: „Ich rate zu einem besonnenen Umgang.“ Die Wahlbeteiligung dürfe nicht unter dem Coronavirus leiden. Die Sorge, sich beim Urnengang zu infizieren, sei unbegründet. Das sehe das bayerische Gesundheitsministerium genauso. Es reiche, die üblichen Hygieneempfehlungen einzuhalten.

Briefwahlantrag bei Krankheit bis Sonntag, 15 Uhr, möglich

Herrmann habe die Landratsämter und Kommunen darum gebeten, in den Gebäuden, in denen sich ein Wahllokal befindet oder in dem Wahlhelfer die Stimmen auszählen, ausreichend Handreinigungsmittel bereitzustellen.

We aus gesundheitlichen Gründen kein Wahllokal aufsuchen kann, der kann noch bis Sonntag, 15 Uhr, Briefwahl durch einen Bevollmächtigten beantragen. Diese Möglichkeit besteht immer, könnte aber heuer besonders wichtig werden, sollte sich das Virus stärker ausbreiten. Die Wahlleitung in Senden betont aber, dass die bloße Angst vor dem Virus als Grund für die „Last-Minute-Briefwahl“ nicht ausreiche.

So läuft die Briefwahl bei Krankheit

Das Prozedere sieht so aus: Wer am Sonntag wegen Krankheit nicht selbst zum Wahllokal gehen kann, der kann einer Person seines Vertrauens, etwa einem Nachbarn, eine Vollmacht erteilen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung findet sich dafür ein Vordruck. Der Bevollmächtigte holt dann den Wahlschein ab und der Vollmachtgeber kann seine Kreuzschen setzen. Wichtig ist: Bis 18 Uhr muss der Bevollmächtigte den Stimmzettel im Wahllokal oder bei der Gemeinde abgegeben haben.