Weißenhorn Neuer Aldi: Klägerin will Baustellen-Stopp

Die Bagger sind angerückt, die vorbereitenden Arbeiten auf der Hasenwiese im Gange. Bis Weihnachten sollen auf dem innerstädtischen Gelände zwei Supermärkte eröffnet werden.
Die Bagger sind angerückt, die vorbereitenden Arbeiten auf der Hasenwiese im Gange. Bis Weihnachten sollen auf dem innerstädtischen Gelände zwei Supermärkte eröffnet werden. © Foto: Claudia Schäfer
Weißenhorn / Carsten Muth 16.04.2018
Nach langen Debatten beginnt auf der Hasenwiese in Weißenhorn der Bau zweier Supermärkte. Die Gegner lassen nicht locker.

Die Baugenehmigung liegt vor, nun schafft Aldi Tatsachen. Der Discounter-Riese hat mit den vorbereitenden Arbeiten für den Bau zweier Supermärkte auf der Hasenwiese in Weißenhorn begonnen. Sichtbares Zeichen dafür sind zwei Bagger, mit denen Mitarbeiter einer beauftragten Baufirma auf dem innerstädtischen Gelände erste Erdarbeiten verrichten. Wie berichtet, will Aldi zwei Märkte mit einer Verkaufsfläche von insgesamt 1800 Quadratmetern errichten, aber nur einen davon selbst betreiben. Der andere Neubau auf dem Areal nahe des Hauptplatzes wird an den Lebensmittelhändler Feneberg vermietet, der seine alte Weißenhorner Filiale schließt.

Immer wieder Zoff

Seit vielen Jahren wird über den Bau der Märkte erbittert gestritten. Die Gegner des Projekts lassen nicht locker, wollen jetzt einen Baustopp erzwingen. Eine Anwohnerin hat einen Eilantrag gestellt, der sich gegen die vom Landratsamt Neu-Ulm erteilte Baugenehmigung richtet und über den der Verwaltungsgerichtshof München (VGH) befinden muss. Das hat Klägerinnen-Anwalt Andreas Staudacher aus Laupheim am Montag bestätigt.

Nach Auffassung Staudachers ist die Baugenehmigung rechtswidrig, weil die Hasenwiese baurechtlich gesehen kein Sondergebiet sei, sondern ein Mischgebiet. Ein derart großes Supermarkt-Projekt wie jenes in Weißenhorn dürfe nur in einem Sondergebiet verwirklicht werden. Wann der VGH München über den Eilantrag entscheidet, ist offen. „Wenn es schnell läuft, passiert dies innerhalb eines Monats“, sagt der Rechtsanwalt.

Keine aufschiebende Wirkung

Die Markt-Gegner befürchten Verkehrs- und Lärmprobleme in dem innerstädtischen Bereich. Vor zwei Jahren hatte der Verwaltungsgerichtshof den Bebauungsplan für die Hasenwiese für unwirksam erklärt – aus formalen Gründen, wie es hieß. Bauen darf Aldi dennoch, auch ohne gültigen Bebauungsplan. Darauf wiederum weist Klägerinnen-Anwalt Staudacher hin. Der Eilantrag gegen die Baugenehmigung hat keine aufschiebende Wirkung. Der Weißenhorner Bürgermeister Wolfgang Fendt hingegen begrüßt den nun erfolgten Baubeginn. Er sei in den vergangenen Monaten immer wieder auf das Thema angesprochen worden. Fendt ist überzeugt: „Viele Bürger werden sich jetzt freuen. Das ist das Zeichen, worauf sie gewartet haben.“

Christoph Zeller, Projektentwickler bei Aldi Süd in Altenstadt, war am Montag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Aldi hatte lange gezögert, den Startschuss für den Bau der Supermärkte in der Weißenhorner Innenstadt zu geben. Offenbar rechnet das Unternehmen inzwischen aber nicht mehr mit einer bösen Überraschung vor Gericht. Zum Weihnachtsgeschäft sollen die beiden Märkte fertiggestellt sein und eröffnen.

Landratsamt hat Baugenehmigung erteilt

Abstimmung 2012 gab es in Weißenhorn einen Bürgerentscheid zu dem Thema Supermarkt-Bauten auf der Hasenwiese: Damals sprachen sich gut 68 Prozent der Wähler für das Vorhaben aus.

Klage Anwohner klagten gegen die vom Landratsamt erteilte Baugenehmigung. Vor einem Jahr wies das Verwaltungsgericht Augsburg diese Klagen ab. Eine Klägerin stellte daraufhin einen Antrag auf Zulassung der Berufung. Auch mit diesem Antrag ist der Verwaltungsgerichtshof München befasst, auch diesbezüglich steht noch eine Entscheidung des Gerichts aus.

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