Die Stadt schiebt der Ansiedlung der Buchhandlung Thalia im Sendener Norden nach monatelangen Diskussionen einen Riegel vor. „Wir sind uns einig: Wir wollen nicht, dass da draußen so ein Bücher-Supermarkt entsteht“, sagte Stadtrat Helmut Meisel (Grüne) in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses. Der Grund: Die Stadt will die Geschäfte in der Innenstadt, in diesem Fall insbesondere die alteingesessene „Bücherwelt Senden“, vor der Konkurrenz aus dem Norden schützen und damit einen der letzten Anziehungspunkte im Zentrum halten.

Thalia wollte eine Filiale im Iller-Center eröffnen

Wie berichtet, wollte Thalia im Iller-Center eine Filiale eröffnen. Der Eigentümer des Einkaufszentrums, das Unternehmen „German Retail Box (Jersey) Lazarus“, plante dafür, eine Fläche umzubauen, zu erweitern und neu einzuteilen. Der entsprechende Bauantrag war dem Bauausschuss schon im Januar 2019 vorgelegt worden. Damals entschieden die Räte, den Antrag zurückzustellen. Und zwar bis der für das Iller-Center geltende Bebauungsplan beschlossen ist, der das Einzelhandelskonzept einbezieht. Dieses definiert Bücher als „innenstadtrelevantes“ Sortiment. Heißt: Eine Buchhandlung hat im Norden nichts zu suchen.

Der Bauantrag wurde bis zum 1. April 2020 zurückgestellt. Gegen diesen Bescheid vom Landratsamt hatte der Bauherr aber geklagt. Zunächst vor dem Verwaltungsgericht Augsburg, am Ende landete der Fall vor dem Verwaltungsgerichtshof in München. Und dieser gab der Stadt Recht. In der Begründung heißt es, „dass wir für die Sortimentsregelung und den Bebauungsplan ausreichend Arbeit geleistet haben“, sagte Jörn Marx, der neue Stadtbaumeister. „Insofern sind wir juristisch gesehen auf der sicheren Seite.“

Bauausschuss erlässt Veränderungssperre

Das Problem: Kurz vor Ablauf der Frist am 1. April ist der Bebauungsplan immer noch nicht fertig. Darum hat der Bauausschuss nun eine Veränderungssperre für die Bebauungspläne „Im oberen Tal und im Straßfeld“ sowie „Lerchenäcker“ erlassen. Das heißt: Hier darf vorerst nichts mehr gebaut, umgebaut oder abgerissen werden. Die Veränderungssperre gilt für zwei Jahre, beziehungsweise bis die Änderungen der Bebauungspläne rechtskräftig geworden sind. Der Bauausschuss stimmte dieser Lösung einstimmig zu. Ebenso wie der Entscheidung, den Bauantrag abzulehnen.

Meisel: „Das hätte viel schneller gehen können.“

„Es ist richtig, dass wir jetzt rechtlich sicher vor dem 1. April entscheiden“, sagte Meisel. Das war auch der Hauptgrund, dass die Bauausschuss-Sitzung in Zeiten der Corona-Krise überhaupt stattgefunden hat, ergänzte der Zweite Bürgermeister Josef Ölberger (CSU), der die Sitzung leitete. Meisel kritisierte aber, dass sich die Arbeit an den Bebauungsplänen so lange hinziehe. „Das hätte viel schneller gehen können.“