Memmingen Gegner klagen gegen Ausbau des Flughafens Memmingen

OLIVER HEIDER 03.04.2013
Das Votum war einstimmig: Die Initiative "Bürger gegen Fluglärm" hat beschlossen, gegen den Ausbau des Allgäu Airports in Memmingen zu klagen.

Mehr als 100 Mitglieder der Initiative „Bürger gegen Fluglärm“ waren am Dienstag zur Versammlung in den Memminger Stadtteil Dickenreishausen gekommen. „Der Saal war voll – trotz Osterferien und Fußballspiel“, sagte die Vorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Der Beschluss, wegen des Allgäu Airports vor Gericht zu ziehen, sei einstimmig gefallen.

Die Regierung von Oberbayern hat am 1. März den Planfeststellungsbeschluss für den bis zu 15 Millionen Euro teuren Ausbau in Memmingen erlassen: So werden Start- und Landebahn von 30 auf 45 Meter verbreitert und Rollwege ausgebaut. Zudem werden Flächen für Hochbauten zur Vergrößerung der Terminals und für neue Flugzeugwerft- und Wartungshallen erweitert. Die Betriebszeit wird von 22 Uhr bis maximal 23.30 Uhr verlängert. Bis zu dieser Zeit können dann zum Beispiel verspätete Flüge landen. Planmäßige Starts sind weiter nur bis 22 Uhr erlaubt.

Den Mitgliedern der Initiative – ihr gehören etwa Privatpersonen, Gemeinden und der Bund Naturschutz an – erläuterte Rechtsanwalt Martin F außner, welche Ansatzpunkte es für eine Klage gebe. Zentral sei es, „ein eigenes Sachverständigengutachten“ zur weiteren Entwicklung zu beauftragen. Der Flughafenbetreiber rechnet bis 2025 mit jährlich 2,8 Millionen Passagieren, mehr als dreimal so viele wie derzeit. Wird diese Prognose widerlegt, stellen sich Umbau wie Betriebszeitenverlängerung laut Faußner als „unnötig“ dar. Das s zwischen privaten und öffentlichen Interessen ausreichend abgewogen wurde, bezweifelt er. Lärmschutzbelange müssten „mit dem ihnen zustehenden Gewicht“ berücksichtigt werden. Und: Zwar gehe der Beschluss von einem „überschaubaren“ Flugverkehr nachts aus. Ein über die Prognose hinausgehender Flugverkehr sei aber nicht ausgeschlossen worden.

Eingereicht werden muss eine Klage bis zum 10. Mai. Zuständig ist der Verwaltungsgerichtshof in München. Ein Verfahren kann laut Faußner ein bis zwei Jahre dauern.