Stadtentwicklung Fördergelder für Weißenhorner Großprojekte in Aussicht

Weißenhorn / Patrick Fauß 18.07.2018
Das bayernweite Programm „Innen statt Außen“ winkt mit hohen Summen für Umbau von Heimatmuseum und Schranne.

„Die Ärmel hochkrempeln und sagen, wir wollen eine belebte Innenstadt.“ Dies, so Claudia Graf-Rembold von der Stadtverwaltung, könne als Gebot der Stunde betrachtet werden. Mit einem neuen Fördertopf habe die bayerische Staatsregierung hohe Summen für den Ausbau der Schranne und des Heimatmuseums in Aussicht gestellt. Auf Nachfrage von Stadtrat Michael Schrodi (CSU) erläuterte Rembold, dass 15 Millionen Euro im Raum stünden, wenn die Bewerbung der Stadt erfolgreich verläuft. Eine Förderung der Projekte mit bis zu 80 Prozent der Gesamtbeträge, statt der üblichen 60 Prozent, stünde in Aussicht.

Grund für die gute Chance auf Fördergelder sei, dass beide zum Einreichen vorgesehenen Projekte ziemlich genau die Ziele der Förderinitiative abdeckten. Nämlich, weniger an Fläche an den Ortsrändern zu verbrauchen und dafür in die Innenstadt zu investieren. Das Programm ziele insbesondere auf Maßnahmen zur Revitalisierung innerörtlicher Bausubstanz.

Die Pläne für den Museumsausbau im alten Weißenhorner Rathaus sind, wie berichtet, bereits gediehen. Der voraussichtlich aufwendige Umbau der denkmalgeschützten Schranne in ein Kulturzentrum mit Stadtbibliothek liegt dagegen jedoch im Dornröschenschlaf.

„Wenn nicht jetzt, wann dann, bitteschön“, ergriff der Dritte Bürgermeister und Sprecher des Lenkungskreises Schranne, Josef Zintl (SPD), Partei für eine Bewerbung. Johannes Amann (WÜW) betonte, in Zukunft müsse die Innenentwicklung auch der Innenbereiche in den Ortsteilen mehr an Bedeutung gewinnen. Entsprechende Konzepte sollten erarbeitet werden.

Franz-Josef Niebling (CSU) ergänzte, dass es noch einen weiteren Fördertopf gebe, der Zuschüsse fürs Wiederbeleben von leerstehenden Gebäuden bereitstelle. Um diesen sollte man sich ebenfalls bemühen.

Thomas Schulz (SPD) monierte, dass nicht auch der Umbau des „Rössles“ im Paket enthalten sei. Michael Schrodi (CSU) ließ sich überzeugen, dass eine Entwicklung in den Außenbereichen künftig nicht ausgeschlossen, sondern im Rahmen von Flächennutzungsplänen weiterhin möglich sei.

Als Auflage muss die Stadt gemeinsam mit der Bewerbung einen „Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung“ verabschieden. In diesem verpflichtet sie sich, künftig Vorhaben auf der grünen Wiese zu überprüfen. Und einer Entwicklung der Innenbereiche Vorrang zu geben.

Ein weiterer Haken war, dass der Beschluss für die Bewerbung noch am selben Abend fallen musste. Denn letzter Bewerbungstag war Montag, der Tag des Stadtratssitzungstermins. Der Beschluss, die Bewerbung noch an diesem Abend abzuschicken, fiel einstimmig. Ebenso wie jener zum Selbstbindungsbeschluss.

Regelfördersatz angehoben

Erhöhung Der Bayerische Ministerrat hat im Mai beschlossen, die bayerischen Kommunen mit zwei Förderinitiativen zu unterstützen, die noch im Programmjahr 2018 starten. Die Förderinitiative ‚Innen statt Außen‘ wird im Rahmen der Städtebauförderung sowie der Dorferneuerung umgesetzt. Die Mittel für die Förderinitiative ‚Flächenentsiegelung‘ werden im Rahmen der Städtebauförderung bereitgestellt, informiert die Regierung von Schwaben. Dabei geht es um Projekte der Innenentwicklung. Für Gemeinden in ganz Bayern, die sich durch einen Beschluss und durch ein städtebauliches Konzept dazu verpflichten, ihre Ortsentwicklung vorrangig auf die Innenentwicklung auszurichten, ist für Innenentwicklungsprojekte im Rahmen der Städtebauförderung eine Erhöhung des Regelfördersatzes von 60 Prozent um 20 Prozentpunkte möglich, so die Regierung von Schwaben.

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