Facebookpost Nach Hitler-Hetze auf Facebook: User verurteilt

Ein Mann ist wegen eine antisemitischen Kommentars auf Facebook verurteilt worden. (Symbolbild)
Ein Mann ist wegen eine antisemitischen Kommentars auf Facebook verurteilt worden. (Symbolbild) © Foto: Silas Stein/dpa
Neu-Ulm/Senden / Stefan Czernin 06.12.2018
Ein grober Ausfall gegen Juden, dazu ein Hitler-Bild. Weil er auf Facebook Hass verbreitete, wird ein Sendener verurteilt.

Einen antisemitischen Post hat ein 41-jähriger Türke aus Senden zusammen mit einem Hitlerbild Mitte Mai auf das soziale Netzwerk Facebook hochgeladen. In der 35.000 Mitglieder starken Gruppe „Du weißt, dass du aus Ulm/Neu-Ulm bist...“ war zu diesem Zeitpunkt offenbar eine Palästina-Diskussion am Laufen. „Ich habe mich irgendwie über die Kommentare aufgeregt. Und mich zu diesem Post hinreißen lassen“, sagte der 41-Jährige in der Verhandlung zum Neu-Ulmer  Amtsgerichtsdirektor Thomas Mayer.

Der Angeklagte hatte gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung Einspruch eingelegt, der verhängt worden war, weil ein Mitglied der Facebook-Gruppe Anzeige erstattet hatte. „Ich habe nichts gegen Juden“, erklärte der 41-Jährige. Die antisemitische Äußerung, die er mit seinem Smartphone absetzte, tue im leid.

Eine ernste Straftat

Der 41-Jährige war bis dato nicht vorbestraft. Er hatte als Autoaufbereiter gearbeitet, bezieht wegen Knieproblemen jedoch seit geraumer Zeit Hartz IV und befindet sich zudem in Privatinsolvenz. Der Sendener ist verheiratet und Vater von drei Kindern.

Richter Mayer stellte klar, dass Volksverhetzung eine ernste Straftat darstelle. „Gerade in der heutigen Zeit.“ Der Strafrahmen reicht von drei Monaten bis zu fünf Jahren Haft. Sie kann aber in eine Geldstrafe umgewandelt werden. Mayer hielt die Reue des Angeklagten für glaubhaft. Und es gebe keine Hinweise darauf, dass er einer rechtsradikalen Gruppe angehöre.

Der ursprüngliche Strafbefehl hatte eine Geldstrafe von  2250 Euro vorgesehen. In Anbetracht der sozialen Verhältnisse reduzierte Mayer die Strafe auf 1500 Euro: 100 Tagessätze zu je 15 Euro. Damit gilt der 41-Jährige wegen Volksverhetzung als vorbestraft. Und zudem muss er sein – durchaus nobles – Smartphone abgeben. Immerhin handele es sich hierbei um das „Tatwerkzeug“, sagte Mayer.

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