Weißenhorn Esser wieder vorne dabei

Weißenhorn / MICHAEL JANJANIN 07.01.2012
2011 Verbindlichkeit, 2012 Unabhängigkeit - Je beklemmender die Politiker auf der bundesdeutschen Bühne agiert, desto beschwörender werden Reden in der Kommunalpolitik - so beim SPD-Neujahrsempfang.

Bei allem Verständnis für Siegeswillen: Wer den Konkurrenten als "Gurkentruppe" bezeichnet oder mit dem Prädikat "Wildsau" belegt und mit Entgleisungen einen Stich machen will, katapultiert sich zunehmend ins Abseits der politischen Bühne. Diese Erkenntnis war gestern beim nachdenklich gestimmten Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Weißenhorn zu vernehmen. Das Beispiel hatte der Weißenhorner Bürgermeister und Gastredner Wolfgang Fendt bemüht, um die Beweggründe zu benennen, warum sich Menschen immer stärker von den etablierten, großen Parteien abwenden. Und obendrein das Vertrauen in die Demokratie verlieren - "vor allem darin, dass für sie etwas dabei herauskommt". Es mache sich der Eindruck breit, dass das politische System der 2500 Berufspolitiker den Herausforderungen nicht mehr gewachsen ist.

Bei dem von allen kommunalpolitischen Gruppierungen des Kreises gut besuchten Neujahrsempfang machte sich zudem der Eindruck breit, dass es vermehrt auf "die beeindruckende Zahl von 225 000 Menschen in Deutschland" ankommen wird, die sich in den kommunalen Gremien engagieren. Für die neue Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag Antje Esser ist die Diskussion über die Nachfolge des Stiftungsdirektors und Chefs der Kreiskrankenhäuser Konrad Hunger eine gutes Beispiel dafür: "Über die Parteien und Fraktion hinweg, sind die Menschen in der nichtöffentlich geführten Diskussion aufgestanden und haben ihren eigenen, ganz persönlichen Standpunkt dargelegt."

Bedauerlich sei zwar, dass nichtöffentliche Daten von Einzelnen an die Öffentlichkeit gelangt seien. Die Diskussion habe jedoch gezeigt, dass die im Kreistag handelnden Politiker so verfahren, wie es der Wähler von ihnen erwartet. "Denn die meisten von ihnen haben nicht eine Liste gewählt, sondern Persönlichkeiten." Dies mache die Arbeit von Fraktionsvorsitzenden zwar nicht leichter, "deren Aufgabe es ist, Stimmen für Mehrheiten zusammen zu bekommen". Dennoch sei dies der richtige Weg, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Unabhängigkeit von Politik - durch die Diskussion um den Bundespräsidenten Christian Wulff stark ins Wanken geraten - zu gewinnen, sagte Esser gestern in Fortsetzung des Neujahrsempfangs 2011. Ihr Vorgänger Karl-Heinz Brunner hatte vor einem Jahr mehr Verbindlichkeit gefordert.

Der Vertrauensverlust treffe die etablierten Parteien auch auf anderer Ebene. In Zukunft werde es darum gehen zu zeigen, "dass es Spielräume für Gestaltung gibt" und die Bodenhaftung nicht verloren gegangen ist, sagte Esser. Wie berichtet, betritt sie selbst wieder in vorderer Reihe die gestaltende Bühne der Kommunalpolitik. Im Dezember war sie zur Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag gewählt worden. Antje Esser hatte bereits 2008 als Spitzenkandidatin beachtlich gegen Landrat Erich Josef Geßner (CSU) kandidiert. Bislang war sie, gemeinsam mit der Pfuhler Kreisrätin Rosl Schäufele, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Nach der Amtsübernahme von Esser im neuen Jahr, nehmen die Nersinger Gemeinderätin Sabine Krätschmer und der Neu-Ulmer Stadtrat Karl-Martin Wöhner die Stellvertreterposten ein.

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