Senden CSU wirft Schwab aus der Fraktion

Monika Schwab ist aus der CSU-Fraktion ausgeschlossen worden. Foto: V. Könneke
Monika Schwab ist aus der CSU-Fraktion ausgeschlossen worden. Foto: V. Könneke
Senden / WILLI BÖHMER 21.08.2013
Der Streit in der Sendener CSU-Stadtratsfraktion hat Auswirkungen: Die Fraktion wirft die CSU-Stadträtin Monika Schwab wegen fraktionsschädigenden Verhaltens raus. Schwab will diesen Beschluss prüfen lassen.

Der Beschluss wurde am Montagabend einstimmig gefasst: Die CSU-Fraktion im Sendener Stadtrat schließt ihre eigene Stadträtin Monika Schwab wegen fraktionsschädigenden Verhaltens aus. Das teilte Fraktionsvorsitzender Walter Wörtz gestern mit. Die Parteizugehörigkeit werde dadurch nicht berührt. Schwab nahm an dieser turnusmäßigen Fraktionssitzung nicht teil, sie hatte sich entschuldigt. Der Ausschluss sei ein notwendiger Schritt nach den Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen, sagte Wörtz. Bleibt es dabei, verliert die CSU in den Ausschüssen einen ihrer sechs Sitze.

Monika Schwab wollte gestern zu ihrem Rauswurf aus der Fraktion keine Stellungnahme abgeben. Sie werde ihn rechtlich überprüfen lassen. Ob sie künftig als Einzelkämpferin im Stadtrat agiert oder sich einer anderen Partei oder Gruppierung anschließt, die am Ratstisch vertreten ist, ließ sie offen.

Walter Wörtz bezog in einer Pressemitteilung Position zu den Hintergründen des Rauswurfs. Es habe schon früher parteiinterne Probleme mit Stadträtin Monika Schwab gegeben, zuerst in der Frauenunion, und dann auch im CSU-Ortsvorstand. In einer interfraktionellen Stadtratssitzung, die am 29. Juli nichtöffentlich abgehalten wurde, habe Schwab gegenüber einer Fraktionskollegin offen Anschuldigungen vorgebracht. Die CSU führte sofort eine Fraktionssitzung durch, um den Vorfall zu klären.

Schwab habe aber nach der Aufforderung, sich zu äußern, die Sitzung verlassen. Deshalb sei eine Aussprache nicht möglich gewesen. Das Angebot zu einem klärenden Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden, das ihr am 4. Mai per Mail zugeschickt wurde, habe Schwab abgelehnt. "Stattdessen kam eine Woche später von ihrer Seite eine Presseoffensive mit falschen Beschuldigungen und schweren Vorwürfen zur aktuellen Fraktionsarbeit", stellt Walter Wörtz in seinem Schreiben fest.

Nach den öffentlich gemachten Aussagen Schwabs sehe die Fraktion keine Möglichkeit mehr für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit, stellt der Fraktionsvorsitzende fest. "Wer den Kurs seiner Fraktion nicht mehr mittragen kann, dies aber nie mit den Kolleginnen und Kollegen diskutiert und thematisiert und sich dann öffentlich über die Presse äußert, muss bereit sein, die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen." Der nun vollzogene Ausschluss Schwabs aus der Fraktion sei auch notwendig geworden, um sich wieder der eigentlichen Aufgabe, der Arbeit in der Kommunalpolitik für Senden, widmen zu können, schreibt Wörtz.

Für die Sitzung des Ferienausschusses gestern Abend hatte der Beschluss der CSU-Fraktion noch keine Wirkung. Die Ausschussbesetzung wird im großen Gremium, dem Stadtrat, entschieden und bei einer Veränderung neu festgelegt. Der Termin für die nächste Stadtratssitzung steht nicht fest. Bürgermeister Kurt Baiker könnte eine weitere Ferienausschusssitzung einberufen oder die Entscheidung in die erste Sitzung nach der Sommerpause legen. Er war gestern krank und deshalb nicht zu erreichen.

Welche Auswirkung die Neubesetzung der Ausschüsse hat, hängt davon ab, welche Rolle Schwab künftig einnimmt: die einer Einzelkämpferin, ob sie eine Fraktionsgemeinschaft bildet oder in eine der anderen Fraktionen eintritt.

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