Dettingen an der Erms Steige: Begründung des Urteils liegt vor Verwaltungsgericht sieht keine Netzfunktion

Dettingen an der Erms / SWP 07.09.2013
Abgeschmettert wurde die Klage der Gemeinde wegen Höherstufung der Steige nach Hülben zur Kreisstraße (wir haben berichtet). Jetzt liegt die Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vor.

Das Gericht führt an, dass die von Dettingen ins Spiel gebrachte "Netzfunktion" der Straße, die auch überörtlichen Verkehr anzieht, zwar zwischen Kreisstraßen einerseits und Landes- oder Bundesstraßen andererseits geltend zu machen sei, nicht aber zwischen Gemeindestraßen und Kreisstraßen.

An das Gutachten des Büros Dr. Brenner, das den dortigen Verkehr zu 60 Prozent dem überörtlichen Verkehr zuschreibt, sei das Gericht nicht gebunden, heißt es. Die Untersuchung und Ergebnisse des Gutachterbüros werden nicht in Frage gestellt. Weiter heißt es in der Urteilsbegründung: "Die im Streit stehende Gemeindeverbindungsstraße reicht nicht unmittelbar an die geschlossenen Ortslage von Hülben heran und verbindet daher aus der Sicht der Verkehrsteilnehmer nicht unmittelbar die beiden Ortschaften Dettingen und Hülben, sondern mündet "auf der freien Strecke" in die Landesstraße 250 ein. Die Straße hat somit Anschlussfunktion."

Für eine Straße, die dem Anschluss einer Gemeinde an einen überörtlichen Verkehrsweg diene, sei typisch, dass auf ihr Verkehrsteilnehmer von der Gemeinde auf den überörtlichen Verkehrsweg (und von dort an andere Orte) sowie vom überörtlichen Verkehrsweg in die Gemeinde gelangen, dass also Ziel- und Quellverkehr der angeschlossenen Gemeinde stattfindet. Der Ziel- und Quellverkehr mache also 56,03 Prozent und damit den überwiegenden Teil der Verkehrsbeziehungen aus.

Auch das Argument der Anbindung an Bundesstraßen wollte das Gericht nicht nachvollziehen. Es heißt: "Vielmehr ist davon auszugehen, dass vordringlich die - ausreichend vorhandene - Anbindung nach Westen in Richtung Metzingen und Reutlingen sowie nach Nordwesten in Richtung Esslingen und Stuttgart ist." Allein, dass die im Streit stehende Gemeindeverbindungsstraße je nach Ausgangs- und Endpunkt der Verkehrsbeziehung eine kürzere und - auch in Abhängigkeit von der Verkehrssituation auf der B 28 - schnellere Verbindung in nordöstlicher Richtung ermögliche und daher für einige Verkehrsteilnehmer bequemer sei als die ebenfalls vorhandene Verbindung über die B 28, begründe nicht die Erforderlichkeit im Sinne des Gesetzes.