Dettingen Disput um Änderung eines Bebauungsplans

PETER SWOBODA 23.07.2016
Der Dettinger Gemeinderat hat seinen Beschluss bezüglich der dritte Änderung des Bebauungsplans „Schul-, Sport- und Freizeitzentrum“ revidiert.

Mitte April hatte der Gemeinderat den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für die dritte Änderung des Bebauungsplans „Schul-, Sport- und Freizeitzentrum“ beschlossen. Mit diesem Bebauungsplanverfahren sollte die Errichtung eines Mehrfamilienhauses in unmittelbarer Nähe  zum Schulzentrum und zur Schillerhalle ermöglicht werden.

Dort sollte auch eine Wohnung für den Hausmeister bereitgestellt werden. Iniziiert wurde das Ganze vom Gemeinderat, der dies auf Antrag der Freien Wähler beschlossen hat. Der Entwurf wurde öffentlich ausgelegt. Die Behörden  und andere Träger öffentlicher Belange wurden entsprechend unterrichtet, damit sie Stellung beziehen können. Im Rahmen der Auslegung wurde vom Landratsamt die Untersuchung der Lärmemissionen für den Geltungsbereich  der Bebauungsplanänderung gefordert.

Per Gutachten wurden die Belastungen, die von den Kleinspielfeldern ausgehen können untersucht. daraus ergibt sich eine Nutzungsbeschränkung der Spielfelder, „ohne die die Grenzwerte des Immissionsschutzes für ein allgemeines Wohngebiet zu bestimmten Tageszeiten nicht eingehalten werden können“.

Bürgermeister Michael  Hillert  wies am Donnerstag in der Gemeinderatssitzung darauf hin, da es sich beim Immissionsschutz um ein zentrales Thema  handele, sei eine erneute öffentliche Auslegung der Planunterlagen zu beschließen. Der Schultes musste schon etwas geahnt haben, denn er sagte in Richtung der Freien Wähler, falls sie ihre Meinung geändert habe, müssten sie auch an die Konsequenzen denken, denn die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (KWG) hätte schon viel Geld in Planung und Ausschreibung gesteckt.

FWV-Fraktionschef Dr. Rolf Hägele erklärte, dass seine Fraktion diese Art von Mehrfamilienhaus nie wollte und dass die FWV deshalb das Projekt nicht weiter verfolge. Für die CDU sagte deren Fraktionschef Wolfgang Budweg, dass sie an der Planung festhalten wolle, auch wegen der Kosten, die bereits entstanden sind.

Mit der Kubatur habe er keine Probleme. Er zeigte sich überrascht davon, dass die FWV, die den Antrag gestellt hatte, von dem Projekt abrücke. Bürgermeister Hillert wies darauf hin, dass die Ausschreibung bereits gelaufen sei und Kosten zwischen 70 000 und 100 000 Euro entstanden seien.

Dieter Schweizer (UL) räumte ein, dass er damals schon Bauchschmerzen hatte. Und Elke Göhner (UL) sagte: „Vielleicht haben wir einen Fehler gemacht.“ Die Abstimmung ergab sieben Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen.

Damit wird der Bebauungsplan „Schul-, Sport- und Freizeitzentrum“ nicht noch einmal ausgelegt. Und die Angelegenheit ist gekippt, sodass kein Mehrfamilienhaus gebaut wird.