Riedlingen Klausursitzung soll retten

Riedlingen / Waldtraud Wolf 07.06.2018

Auch die Appelle von Wirtschaftsförderer Alexander Leitz und Bürgermeister Marcus Schafft bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Riedlingen, die wegen seines Widerspruches gegen einen Beschluss zur Entwicklung des Stadthallen-Areals notwendig geworden war, fruchteten bei den Riedlinger Gemeinderäten nicht. Sie beharrten – nach hitziger Debatte und einem Geschäftsordnungsantrag auf Abstimmung –  mit starker Mehrheit darauf, nicht die von der Verwaltung vorgegebene große Linie zu fahren, sondern bei der kleinteiligen Entwicklung in mehreren Stadien zu bleiben.

Gemeinsame Erklärung

Wie in einer nach der Sitzung herausgegebenen Erklärung der Fraktionen der Freien Wähler, WiR, der SPD, Mut tut gut, der Grünen Liste Riedlingen und des CDU-Stadtrates Markus Mark formuliert wird, geht es diesen Gemeinderäten insbesondere um die  Art der Umsetzung. Hier unterscheiden sich ihre Vorstellungen zu jenen der Stadtspitze. Sie fürchten in der Einbeziehung eines Investors, dass letztlich dessen Interessen im Vordergrund stehen. Sie aber wollen „das Heft des  Handelns“ bei der Stadt sehen. Auch stellen sie in Frage, dass das Finanzierungskonzept der Verwaltung aufgeht: dank Investor höhere Grundstückspreise, womit ein Neubau der Stadthalle finanziert werden könne. Entschieden wehren sie sich gegen die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes, da der Bedarf in Riedlingen gedeckt sei. Die Stadt verspricht sich von der Aufnahme eines Vollsortimenters als Ergänzung zu einem Drogerie-Markt mehr Attraktivität und hofft auch deshalb auf einen höheren Grundstückserlös.

Als Fazit wird in dem Schreiben der Fraktionen festgehalten: „Es ist uns ein großes Anliegen, mit der Stadtverwaltung gemeinsam nach der besten Lösung für Riedlingen zu suchen“. Dazu müsse man aufeinander zugehen, die Bedenken der anderen ernst nehmen und das Gespräch suchen. Sie seien dazu bereit.

Bürgermeister Schafft hält in einer Mail fest, dass er sich freue, dass der von ihm in der Gemeinderatssitzung angebotene „Gesprächsfaden“ aufgenommen werde und schlägt zur Klärung der Angelegenheit nun eine Klausursitzung des Gemeinderates vor.

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