Amtsgericht Geldstrafe: Fahrten ohne Fahrerlaubnis

Reiner Frenz 13.01.2018

Trotz Fahrverbot soll ein heute 60-jähriger Trochtelfinger im Sommer 2017 mindestens zwei Fahrten am Steuer seines Mercedes unternommen haben. Deshalb musste er sich jetzt vor dem Münsinger Amtsgericht verantworten. In der Verhandlung beteuerte er, dass er seinen Führerschein bei der Polizei abgeben wollte, diese ihn aber nicht angenommen habe. Danach habe er den Führerschein verloren. Das teilte er der zuständigen Polizeidienststelle genau an dem Tag mit, an dem er spätestens seine Fahrerlaubnis hätte abgeben müssen. Verteidiger Andreas Eggstein regte an, ob das Verfahren nicht gegen die Auflage, dass der Beschuldigte die Ausstellung eines Ersatzführerscheins vorantreibe, und diesen dann unverzüglich ans Amtsgericht schicke, eingestellt werden könne.

Diesem Vorschlag mochte Amtsrichter Joachim Stahl aber nicht folgen. Der Angeklagte hätte eine Erklärung abgeben müssen, dass er seinen Führerschein verloren habe und bei der Polizei sagen sollen, dass er seinen Führerschein an jenem Tag abzugeben hatte. Auch Staatsanwältin Stephanie Schatz vertrat die Auffassung, dass der 60-Jährige hätte mitteilen müssen, dass er sein Fahrverbot nicht habe antreten können, weil sein Führerschein verloren gegangen war.

Auf den seinerzeit ergangenen Bußgeldbescheid, der zum Fahrverbot geführt hatte, habe der Angeklagte geantwortet, dass er nicht die Person auf dem Foto sei, dass das Gerät nicht geeicht gewesen sei und dass die Hinweisschilder falsch aufgestellt waren. Im konkreten Fall mit zwei angeklagten Fahrten blieb der Trochtelfinger zunächst bei seiner Aussage, er sei nicht selbst gefahren, sondern seine Lebensgefährtin. Zeugen, die das anders gesehen haben wollten, würden lügen. Stephanie Schatz gab zu bedenken, dass auf die Lebensgefährtin ein Strafverfahren wegen Falschaussage und Strafvereitelung zukommen könne, was hohe Strafen bedeuten würde.

Es folgten mehrere Sitzungsunterbrechungen, in denen der Verteidiger mit seinem Mandanten und zum Teil auch mit der Staatsanwältin sprach. An Ende wurde der Einspruch gegen den Strafbefehl bezüglich der ersten angeklagten Fahrt zurückgezogen. Für beide Fahrten verurteilte Richter Stahl den Beschuldigten zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 40 Euro und zu einem Monat zusätzlichen Fahrverbots. „Sie müssen sich an die Regeln halten“, schrieb er dem Angeklagten ins Stammbuch.