Abfall Übernimmt der Kreis die Müllabfuhr?

Alb-Donau-Kreis / ah,mäh 20.06.2018

Werden die 55 Gemeinden im Alb-Donau-Kreis auch ab dem 1. Januar 2023 den Müll ihrer Bürger einsammeln und zur Verwertung transportieren, also die Müllabfuhr übernehmen? Das ist die Grundsatzfrage, mit der sich derzeit viele Gemeinderäte beschäftigen. Und die einiges an Brisanz birgt. Unter anderem, weil sich einige Kommunen von der Kreisverwaltung zu dem Thema nicht ausreichend informiert fühlen.

Würde die Aufgabe nach gut 45 Jahren zurück an den Kreis übertragen, wäre das für die Kreisverwaltung ein Riesen-Projekt: Sie müsste ein gänzlich neues System einführen und umsetzen, um die Müllabfuhr für gut 190 000 Menschen neu zu organisieren. Zudem steht die Entscheidung an, ob der Alb-Donau-Kreis die Biotonne einführt. Ein Thema, bei dem sich der Kreis im offenen Disput mit dem Land befindet, das auf die Einführung besteht. Hintergrund des Ganzen ist die Novellierung des Landesabfallgesetzes 2019, nach dem es nicht mehr möglich sein soll, die Müllabfuhr an die Gemeinden zu übertragen. Darauf haben sich bereits die meisten Landkreise eingestellt, nur im Alb-Donau-Kreis und im Landkreis Konstanz übernehmen das noch die Kommunen.

Vertrag läuft 2022 aus

Zudem läuft im Februar 2022 der Vertrag aus, mit dem der Alb-Donau-Kreis das Einsammeln und Befördern des Abfalls an seine Kommunen delegiert. Es sei zweckmäßig, bereits jetzt da­rüber zu entscheiden, wie es weitergehen soll, schreibt Ulrike Gläser, Leiterin des Fachdienstes Abfallwirtschaft, in der Vorlage, die der Kreis an die Gemeinde verschickt hat. Gläser schreibt auch, dass eine effektiv und wirtschaftlich arbeitende Müllabfuhr nur möglich sein wird, wenn alle 55 Gemeinden die Aufgabe an den Kreis übertragen. Insellösungen seien weder sinnvoll noch wirtschaftlich und auch dem Bürger nicht vermittelbar.

Kommt es zu der Rückübertragung, entscheidet der Kreistag im Rahmen eines Abfallwirtschaftskonzepts künftig über Müllbehälter, Leerungsrhythmus und Abfuhrtage sowie über die Gebühren. Auch die Biotonne, Gelber Sack, Sperrmüll, Wertstoffsammlungen und Grüngutplätze werden Teil des Konzepts. Das betrifft dann jeden Bürger im Kreis – kein Wunder also, dass  das Thema in den Gemeinderäten für Aufregung sorgt. Der Kreistag wird – nach dem Einholen des Votums der Kommunen – im Herbst entschieden.  

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