Region Kammer mit Verkehrsminister zufrieden

SWP 05.10.2013

Lob von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Ulm für den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann. Grund dafür ist die Liste der Straßenbauprojekte, die Baden-Württemberg unter Federführung des Verkehrsministeriums für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat. Dass die Liste gegenüber dem Entwurf zusätzliche Vorhaben enthält - unter anderem Umfahrungen von Blaustein (B 28) und Ehingen (B 465) -, sei nicht zuletzt auf Aktivitäten der Kammer zurückzuführen. In einer Mitteilung wird Hauptgeschäftsführer Otto Sälzle zitiert: "Unsere Überzeugungsarbeit hat zweifelsfrei Früchte getragen." Weil auch die Umfahrung von Ringschnait, Ochsenhausen und Edenbachen (B 312) im Kreis Biberach aufgenommen wurde, sei die revidierte Liste "vor allem ein Erfolg für den ländlichen Raum". Dieser dürfe nun nicht aufs Spiel gesetzt werden, fordert die Kammer und spielt damit auf die so genannte Priorisierung an: Das Verkehrsministerium will die meisten der angemeldeten Straßen noch bewerten. Die Reihenfolge werde anhand der Kriterien Verkehrssicherheit, Verkehrsfluss, Wirkung Mensch, Wirkung Umwelt und Kosten festgelegt. Die IHK kritisiert, dass der "Netzfunktion" zu wenig Bedeutung beigemessen werde. Diese Komponente sei aber für den ländlichen Raum entscheidend.

Der neue Bundesverkehrswegeplan wird Projekte enthalten, die nach 2015 realisiert werden sollen.