Blitzer In Arnegg zeitweise zu Unrecht geblitzt?

Arnegg 30 Zone auch in der Nebenstraße
Arnegg 30 Zone auch in der Nebenstraße © Foto: Lars Schwerdtfeger
Arnegg / JOACHIM STRIEBEL 16.04.2015
Das wäre ein Ding, wenn mehr als 1400 Bußgeldbescheide gegen Autofahrer nichtig wären, die zu schnell durch Arnegg gefahren sind. Zwei Rentner behaupten dies. Experten sind geteilter Meinung.

Wegen der Sperrung der B 28 durch Blaustein, wo zwei Brücken erneuert werden, rollt der Verkehr aus Richtung Blaubeuren im Einbahnverkehr durch Arnegg. Dort hat das Regierungspräsidium Tübingen die Höchstgeschwindigkeit per Gebotsschilder auf 30 km/h reduziert. Insbesondere in den ersten Tagen der Umleitung wurden viele Fahrer von der stationären Anlage des Alb-Donau-Kreises geblitzt, innerhalb von zwei Tagen waren es schon 1400, viele weitere folgten. Die Konsequenz: Bußgeldbescheide, teils Punkte in Flensburg und Fahrverbote für diejenigen, die Tempo 30 um 31 Stundenkilometer oder mehr überschritten. Es werden Stimmen laut, dass die Beschilderung anfangs nicht korrekt gewesen sei und die Bußgeldbescheide deswegen nichtig seien – es gibt aber auch andere Einschätzungen.

Zwei Rentner: Ein Rentner aus Arnegg hat sich die Sache genau angeschaut und ist der festen Überzeugung, dass Tempo 30 in der Hauptrichtung dadurch aufgehoben wird, dass eine Abzweigung nach links weggeht. Diese führt zu unten liegenden Häusern der Klingensteiner Straße und ist Teil des Donau-Radwanderwegs. Geblitzt wurde seit dem 3. März, zwei zusätzliche 30er-Schilder wurden nach Beobachtung des Arneggers aber erst am 12. März in der Klingensteiner Straße kurz nach der Abzweigung aufgestellt. Auch ein anderer Rentner aus Blaustein meint, dass zuvor zu Unrecht geblitzt worden sei. Denn wer von dem Seitenast der Klingensteiner Straße nach links in die Hauptrichtung einbog, konnte kein Gebotsschild „30“ sehen. Darauf könne sich jeder, der vor dem 12. März geblitzt worden ist, berufen, meint er. Beide Männer wollen nicht namentlich genannt werden. Ebenso ein Verkehrsexperte aus der Region, der den beiden Blausteinern in vollem Umfang Recht gibt und zusätzlich darauf hinweist, dass das Tempolimit am Ortsende von Arnegg in Richtung Klingenstein nicht wieder aufgehoben wird. Das gelbe Ortsende-Schild genüge da nicht.

Der Fahrlehrer: Markus Gröber kennt die Situation in Arnegg durch tägliche Anschauung. Die untergeordnete Abzweigung nach links hebe die Geschwindigkeitsbeschränkung in Richtung Klingenstein nicht automatisch auf, sagt der Betreiber einer Fahrschule in Blaustein und Kreisvorsitzende des Fahrlehrerverbands. Autofahrer müssten sich dort eben in Disziplin üben und 30 fahren.

Der Rechtsanwalt: Ein Rechtsanwalt aus dem Alb-Donau-Kreis ist selber in die Radarfalle gefahren – er war um 14 Stundenkilometer zu schnell – und hat gegen den Bußgeldbescheid des Landratsamts Einspruch erhoben. Ebenso im Fall einer Mandantin, der ein Fahrverbot droht. Er meint, dass auch vor der besagten Abzweigung, nämlich dort, wo die von der B 28 her kommende Umleitungsstrecke in Arnegg auf die Hauptstraße trifft und die Vorfahrt geändert wurde, das 30-Gebot zunächst nicht ausreichend beschildert war. Für den Anwalt ist klar: „Ein Gericht wird entscheiden müssen.“