Berghülen Elterngebühren steigen erneut

SABINE GRASER-KÜHNLE 21.07.2016
Berghülen schraubt nach gut einem Jahr erneut an den Kindergartengebühren. Im Gemeinderat wurde darüber sehr kontrovers diskutiert.

„Mit mir nicht, ich stehe zu meinem Ehrenwort“ – es sind klare Worte, die Gemeinderat Martin Hintz zum Vorschlag der Berghüler Gemeindeverwaltung wählt. Diese will die Gebühren für das kommende Kindergartenjahr moderat um rund fünf Prozent erhöhen. Und das, obwohl vor gut einem Jahr bereits für eben diese Zeit schon einmal eine Anhebung beschlossen worden war.  

Die Gründe, warum eine erneute Steigerung aus Sicht der Gemeinde nötig ist, legte Kämmerer Joachim Tomann dar: Als  der Ratsbeschluss 2015 erfolgt sei, habe noch keiner die Tarifabschlüsse Ende des Jahres absehen können. Würde diese nun in die Gebühren mit einberechnet, müssten die Eltern mit einer Steigerung von zehn Prozent leben. Das habe er vermeiden wollen und daher wolle Berghülen der Empfehlung der kommunalen und kirchlichen Landesverbände folgen. Diese schlagen vor, die Anpassung der Gebühren zu staffeln. Für das Kindergartenjahr 2017/18 würde dann die nächste Erhöhung erfolgen.  So der Plan.

Zudem erreiche die Gemeinde selbst mit diesem Vorgehen maximal zwölf Prozent Deckungsgrad bei den Ausgaben für den Kindergarten, wo doch 20 Prozent empfohlen seien. „Ehrenwort hin oder her, wenn wir jetzt gescheiter sind als vor einem Jahr, müssen wir reagieren“, war das Kontra von Bürgermeister Bernd Mangold auf Hintz’ Einlassung.

Karl Kücherer derweil war selbst das nicht genug. Ihn „störe“ die geplante Erhöhung „kolossal“, weil die seiner Meinung nach viel zu niedrig sei. „Geiz ist geil sollte es bei uns nicht geben.“ Die Deckung habe vor zehn Jahren noch bei 14 Prozent gelegen: „Warum sollen die Eltern heute weniger für die um so mehr ausgebaute Kinderbetreuung bezahlen“, gab er hinsichtlich der Gleichbehandlung zu bedenken. Auch müsse die Gemeinde zusehen, dass sie ihre Ausgaben niedriger halte, insbesondere hinsichtlich der zahlreichen und teuren Vorhaben die anstünden. Er nannte die Neugestaltung des Neugestaltung des Friedhofs, das neue Wohngebiet oder die Sanierung der Auhalle als Beispiele. Allein für die Sanierung der Halle wird Berghülen weit mehr als eine halbe Million in den nächsten Jahren aufbringen müssen (Bericht folgt).

Das Prinzip der Gleichbehandlung im Blick hatte auch Martin Schöll mit seinem Vorschlag, die Gebührenstruktur grundsätzlich zu überarbeiten. Es könne nicht sein, dass Eltern für ein zweites Kind im Kindergarten weniger für die Betreuung bezahlten, wo das mutmaßlich unter Dreijährige tatsächlich einen höheren Betreuungsaufwand benötige. Da hakte der Bürgermeister ein, berichtete von Sparmethoden findiger Eltern, die ihr unter dreijähriges Kind mit zweieinhalb Jahren in die wesentlich günstigere Regelgruppe anmeldeten. So sparten sie 26 Euro im Monat, Geld, das der Gemeinde fehle. „Doch das werden wir künftig unterbinden, die Gebühr wird erst angepasst, nachdem das Kind das dritte Lebensjahr erreicht hat, so sieht es das Gesetz vor.“

Nach längerer, kontroverser Diskussion fiel das Votum mit zwei Gegenstimmen für die von der Verwaltung vorgeschlagene Variante aus. Moderat heißt: Die Gebühren steigen teils nur um einen Euro. Für die Betreuung unter Dreijähriger werden künftig stat 216 Euro 220 Euro erhoben. Für die über Dreijährigen gelten folgende Gebühren: in der Regelgruppe 92 Euro (bislang 90), verlängerte Öffnungszeiten: 110 Euro (108), Halbtagsgruppe 63 Euro (62).

Entgegen des Ratsbeschlusses vom vorigen Monat sind die Mehrkosten für den ab nächstem Jahr eingeführten Mittagstisch nicht einkalkuliert. Eine grundlegende Änderung der Gebührenstruktur will das Gremium bei der nächsten Erhöhung für das Kindergartenjahr 2017/18 diskutieren.