Das Prozedere

SWP 01.09.2014

Debatte erst 2016 Derzeit laufen die so genannten Bewertungsrechnungen für die zum Bundesverkehrswegeplan eingereichten Vorhaben. Ende 2015 soll der neue Bundesverkehrswegeplan vom Bundeskabinett beschlossen werden. Bis dahin soll die Aufstellung des Plans eine reine Verwaltungsangelegenheit im Ministerium sein. Der Bundestag beziehungsweise der Verkehrsausschuss wird sich frühestens 2016 mit einzelnen Projekten befassen.