Verkehr Busbetrieb per Notvergabe

Die Linie 21 Ulm–Erbach–Ehingen gehört zu den Verbindungen, für die zum 1. Januar nur per Notvergabe ein Betreiber gefunden wurde. Das heißt: Die Linie wird vom Landkreis bezuschusst.
Die Linie 21 Ulm–Erbach–Ehingen gehört zu den Verbindungen, für die zum 1. Januar nur per Notvergabe ein Betreiber gefunden wurde. Das heißt: Die Linie wird vom Landkreis bezuschusst. © Foto: Matthias Kessler
Alb-Donau-Kreis / Thomas Steibadler 23.12.2016

Mehr Wettbewerb im ­öffentlichen Nahverkehr, der mit weniger Zuschüssen auskommen soll. Dieses ehrgeizige Ziel wird mit dem neu formulierten Personen-Beförderungsgesetz ­verfolgt. Im Alb-Donau-Kreis zeigt das Gesetz tatsächlich Wirkung. Die Beförderungszuschüsse an die Busunternehmen sinken von etwa 1,3 Millionen Euro jährlich auf knapp 900.000 Euro. Gleichzeitig geht das Landrats­amt von einem um zehn Prozent verbesserten Angebot aus.

Der Weg dorthin ist allerdings kompliziert: Im Oktober 2015 hat das Landratsamt EU-weit bekannt gemacht, dass zum 1. Januar 2017 neun Linienbündel mit insgesamt 33 Buslinien zu vergeben sind. Die Bewerber mussten nachweisen, dass sie entsprechend dem Nahverkehrsplan des Kreises ausreichend Busse zur Verfügung stellen. Ein weiteres Kriterium ist der „eigenwirtschaftliche“ Betrieb der Linien, also ohne Zuschüsse von Kreis oder Kommunen.

Oft wieder die bisherigen

Das Regierungspräsidium Tübingen, die Genehmigungsbehörde, sichtete die insgesamt 69 Bewerbungen und erteilte für 25 Linien die Genehmigungen. Meistens kommen die bisherigen Unternehmen zum Zug, bei neun Linien wechselt zum 1. Januar der Betreiber. Weil die 25 Linien nunmehr eigenwirtschaftlich betrieben werden, bezahlt der Landkreis 595.000 Euro im nächsten Jahr weniger Zuschüsse als 2016.

Allerdings gab es für acht Linien kein kostendeckendes Angebot oder die Betreiber sind nicht in der Lage, die im Nahverkehrs­plan formulierten Kriterien zu erfüllen. Damit auf diesen Linien nach dem Jahreswechsel trotzdem weiter Busse fahren, musste das Landratsamt die jeweilige Genehmigung per sogenannter Notvergabe erteilen. Das trifft zum Beispiel für folgende Linien zu: Linie 21 Ulm–Erbach–Ehingen, Linie 232 Stadtverkehr Erbach, Linie 232 Ringverkehr Erbach, Linie 461 Amstetten–Ettlenschieß–Lonsee, Linie 462 Amstetten–Reutti–Luizhausen–Lonsee, Linie 316 Ehingen–Kirchen–Lauterach. Die einstweilige Betriebserlaubnis für diese Linien gilt bis 31. Dezember 2017.

Nach Auskunft des Landrats­amts bedeutet Notvergabe nicht, dass damit das Angebot auf der jeweiligen Linie gleich komplett zusammengestrichen wird. Der Status quo müsse zu mindestens 95 Prozent erhalten bleiben, versichert die Behörde.

Langfristig sinkende Zuschüsse

Zum 31. Mai 2017 stehen weitere Notvergaben an, dann für drei Linien: Linie 331 Ehingen–Münsingen, Linie 333 Schelklingen–Hütten–Münsingen, Linie 334 Schelklingen–Ingstetten–Laichingen. Die Genehmigungen werden dann bis 30. September 2018 befristet sein. Insgesamt muss das Landratsamt neun Notvergaben vornehmen, die Zuschüsse für diese Linien summieren sich unterm Strich auf etwa 175.000 Euro.

Doch insgesamt könnte der Zuschussbedarf für den Bus-Nahverkehr weiter sinken. Für zwei Linien, deren Betrieb zum 1. Juli 2017 neu zu vergeben ist, gibt es ein eigenwirtschaftliches Angebot: Linie 583 Beitingen–Altheim/Alb–Langenau, Linie 585 Gerstetten–Altheim/Alb–Ulm. Ebenso für drei Linien, die zum 1. Dezember 2017 zu vergeben waren: die Linie 58 Bernstadt–Göttingen–Ulm, die Linie 59 Ulm–Elchingen–Langenau–Niederstotzingen und die Linie 582 Langenau–Göttingen–Bernstadt.