Entsorgung Blaustein: Müllabfuhr zurück an den Kreis

Blaustein / sam 05.07.2018

Der Gemeinderat Blaustein will die Zuständigkeit für den Abfall zurück an den Landkreis übertragen, wenn die bestehende Vereinbarung im Jahr 2022 ausläuft. Der Rat votierte einstimmig dafür, nachdem Elke Bossert, die in der Verwaltung „seit jeher“ für die Regelungen zur Abfallbeseitigung zuständig ist, die Vor- und Nachteile beider Möglichkeiten dargestellt hatte. Ihre Empfehlung dabei war deutlich: Die Rück-Übertragung an den Landkreis sei „schon lange überfällig“, weil die Abfallbeseitigung „immer komplizierter“ werde. Mit einer zentralen Zuständigkeit müsse sich nicht mehr jede einzelne Kommune in die Themen einarbeiten. Die Stadträte stimmten dem zu. Eine Übertragung an den Landkreis sei „zukunftsweisend“, befand Cornelia Kaufmann (Freie Wähler), Robert Jungwirth, der sowohl im Gemeinderat als auch im Kreistag der Grünen-Fraktion vorsitzt, sagte, es seien zwar noch Detailfragen offen, der für die Regelung zuständige Kreistag habe jedoch „genauso verantwortungsvolle Mitglieder wie der Gemeinderat“.

Bis zur Sommerpause sollen alle 55 Städte und Gemeinden des Alb-Donau-Kreises ein Votum über die Zuständigkeit für die Abfallbeseitigung abgeben. Die Entscheidung darüber fällt dann der Kreistag im Herbst. Das Delegieren der Abfallbeseitigung an die Gemeinden ist im neuen Landeskreislaufwirtschaftsgesetz nicht mehr vorgesehen, aber dennoch möglich.

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