Haushalt Blaustein verzeichnet satte Mehreinnahmen bei Gewerbesteuer

Blaustein / SAMIRA EISELE 09.09.2017
„Wir sind keine finanzstarken Kommunen“, sagt Bürgermeister Thomas Kayser: Trotz Steuer-Mehreinnahmen bleibt der Haushalt in Blaustein angespannt.

„Das Haushaltsjahr hat sich besser entwickelt als angenommen.“ Mit dieser Botschaft eröffnete Kämmerer Josef Engel seinen Zwischenbericht zum Haushaltsplan 2017 im Gemeinderat. Vor allem führten Gewerbesteuern zu Mehreinnahmen: 4,3 Millionen Euro waren angesetzt, bereits Ende August betrugen die Einnahmen 5,7 Millionen Euro. Bisher habe man zudem auf eine Kreditaufnahme verzichten können – im Haushalt sind dafür 2,2 Millionen Euro eingeplant. Gegen Jahresende werde sich entscheiden, ob der Kredit gebraucht werde, erklärte Engel. Für den laufenden Betrieb hat die Stadt allerdings einen Kassenkredit in Höhe von 2 Millionen Euro aufgenommen. Außerhalb des Haushalts stehen die Darlehen für Grundstücksgeschäfte: 2,8 Millionen Euro für den Kauf des Interglas-Areals und 2 Millionen Euro für die Erschließung von Grundstücken in Ehrenstein, dort soll in Richtung Eselsberg ein Baugebiet entstehen.

CDU-Fraktionschef Lothar Ruhnke sagte, die elf Ratsmitglieder, die (bei acht Gegenstimmen) ihr Ja zum Haushalt gegeben haben, hätten „die richtige Entscheidung“ getroffen. Grünen-Chef Robert Jungwirth nannte die Mehreinnahmen zwar erfreulich, sah darin aber noch keine Erleichterung. Auch Kämmerer Engel verwies darauf, dass das Landratsamt Blaustein zur Haushaltsdisziplin aufgefordert habe: „Wir haben 16 Millionen Euro Schulden geplant, so dass das recht schwierig wird.“ In den kommenden Jahren investiert Blaustein größere Summen, etwa in das Schulzentrum Ehrenstein. Bürgermeister Thomas Kayser sah zwar den Haushaltsplan bestätigt, die steigenden Ausgaben blieben aber bestehen. „Wir gehören nicht zu den finanzstarken Kommunen, wir müssen immer auf Sicht fahren.“

Gemäß Plandaten für 2018 dürfte die Steuerkraftsumme von 19,2 auf 20,7 Millionen Euro steigen, die Kreisumlage erhöht sich dadurch von 5,3 auf 5,7 Millionen Euro. Auch 2018 ist laut Engel mit Mehreinnahmen zu rechnen, wegen geringer Nettoinvestitionsrate und der Neuverschuldung müsse die Finanzlage der Stadt dennoch als „schwierig“ angesehen werden.