Berlin/Stuttgart Weiter Streit um Modellversuch mit Tempo 120

DIK 20.01.2016
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und sein baden-württembergischer Amtskollege Winfried Hermann (Grüne) streiten sich weiter, ob der geplante Feldversuch mit Tempo 120 auf den Autobahnen A96 (Lindau-München) und A81 (Stuttgart-Singen) zulässig ist.

In einem Brief, der am Dienstag bekannt wurde, schrieb Dobrindt, dass er an seiner Ablehnung festhalte. Hermanns Ausführungen sei "immer noch nicht die für den Feldversuch erforderliche konkrete Gefahrenlage" zu entnehmen.

Dass für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen nur der Bund und nicht das Land zuständig ist, bestreitet auch Hermann nicht. Er will aber auf insgesamt 80 Kilometer drei Jahre lang wissenschaftlich untersuchen lassen, wie sich ein Tempolimit auf Fahrverhalten und Verkehrssicherheit auswirkt. Dazu sieht er sich von allen Landtagsfraktionen aufgefordert.

Trotz des Briefs bereitet das Stuttgarter Ministerium weiter den Start des Versuchs im Mai - und damit nach der Landtagswahl - vor. Nach Hermanns Auffassung gibt die Straßenverkehrsordnung hierfür die Möglichkeit. Er bemängelt, Dobrindt sei auf kein Gesprächsangebot eingegangen. Wie mühsam diskutiert wird, zeigt Dobrindts Hinweis, dass der Bund die nötigen Verkehrszeichen beschaffen müsse, er dies aber nicht tue. So muss das Land eigene aufstellen.