Karlsruhe Türkei verweigert Wahlbeobachter aus Karlsruhe Einreise

Karlsruhe / DPA 22.06.2018

Ein unabhängiger Wahlbeobachter aus Karlsruhe ist von der Türkei nach eigenen Angaben mit einem Einreiseverbot belegt worden. Stefan Struck, der sich für die Projektpartnerschaft zwischen Karlsruhe und der osttürkischen Stadt Van engagiert und im Beirat der Kurdischen Gemeinde Deutschland sitzt, wurde demnach am Flughafen Izmir am Donnerstag abgefangen und zurückgeschickt. Die türkischen Behörden hätten das mit Sicherheitsbedenken begründet, sagte Struck am Freitag. „Wir wollten zu den Wahlen dort runtergehen, unsere Freunde besuchen, aber auch als Zeichen der Solidarität vor Ort beobachten, wie die Wahlen ablaufen.“

Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) nannte das Vorgehen der türkischen Behörden eine „kleinlich-peinliche Aktion“, die viel über die Nervosität der Regierung verrate. Gleichzeitig kündigte der Rathauschef an, sich in den nächsten Tagen beim türkischen Generalkonsulat in Karlsruhe zu beschweren, dass man mit einem Bürger dieser Stadt so umgehe. „Es entsteht wirklich der Eindruck, dass man hier etwas verbergen will“, sagte Mentrup.

Am Vortag war auch zwei von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) entsandten Wahlbeobachtern aus Deutschland und Schweden die Einreise in die Türkei verweigert worden. Die Türkei wählt an diesem Sonntag ein neues Parlament und einen Präsidenten.

Pressemitteilung der Kurdischen Gemeinde Deutschland

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